Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Fuchs
Antwort 25.09.2009 von Michael Fuchs CDU

(...) Bei der bevorstehenden Bundestagswahl gilt es, die Weichen für die Zukunft unseres Landes zu stellen. Wichtige Entscheidungen zum Klimawandel, der Schuldenlast, dem demografischen Wandel oder zur Überwindung der Krise stehen aus. Um das zu erreichen, wollen wir in die Zukunft unseres Landes investieren, die Bürger entlasten und den Haushalt konsolidieren. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 14.09.2009 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) nehmen wir einmal an, schwer bewaffnete Einheiten würden den Reichstag beschießen: Ja, in solch einem Fall muss der Staat ein Verteidigungsrecht haben, wobei ich die Anmerkungen in meiner ersten Antwort hinsichtlich Verhältnismäßigkeit und Rechtsstaatlichkeit als selbstverständliche Grundlage betrachte. (...)

Portrait von Rolf Hempelmann
Antwort 15.09.2009 von Rolf Hempelmann SPD

(...) Der von Ihnen geschilderte Sachverhalt, dass RWE Rhein-Ruhr den bisherigen Sondervertrag kündigt und Sie mangels Alternativen quasi zur Unterschrift unter den neuen Vertrag nötigt, ist eine neue Kategorie. Ich habe umgehend mit dem Bundes­kartellamt als bundesweit oberste Kartellbehörde Kontakt aufgenommen und den von Ihnen geschilderten Sachverhalt erörtert. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort 14.09.2009 von Farid Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Neben der Internetpolitik kann ich aber die Piratenpartei nicht bewerten - und zwar schon deswegen, weil sie in ihrem Wahlprogramm kaum Aussagen zur Arbeitsmarkt-, Familien-, Wirtschafts- oder Umweltpolitik trifft. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 04.11.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Viele Programmierer auf der ganzen Welt entdecken eher Fehler in den Programmcodes und können diese dann verbessern. Open Source bedeutet also Transparenz und Offenheit für alle Menschen. Das sind Gründe, warum diese Art von Software positiv zu sehen ist. (...)