Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von klaus w. • 17.03.2024
Wann wird Herrn Höcke (AfD) der Beamtenstatus entzogen? Und wenn nicht, was spricht dagegen. Herr Björn Höcke wird vom Thüringer Verfassungsschutz als gesichert extrem geführt!
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 18.03.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke

Meiner Kenntnis vertritt die hessische Landeregierung den Standpunkt, dass sich die Frage einer Entlassung erst stellt, sollte Höcke tatsächlich in den Schuldienst zurückkehren wollen

Frage von klaus w. • 17.03.2024
Wann wird Herrn Höcke (AfD) der Beamtenstatus entzogen? Und wenn nicht, was spricht dagegen. Herr Björn Höcke wird vom Thüringer Verfassungsschutz als gesichert extrem geführt!
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 05.04.2024 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie haben Recht mit Ihrer Frage, die eigentlich ein Appell ist. Ich bin dafür!

Frage von klaus w. • 17.03.2024
Wann wird Herrn Höcke (AfD) der Beamtenstatus entzogen? Und wenn nicht, was spricht dagegen. Herr Björn Höcke wird vom Thüringer Verfassungsschutz als gesichert extrem geführt
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 22.03.2024 von Rolf Mützenich SPD

Die Forderung ist leider rechtlich nicht so einfach umzusetzen.

Frage von Andreas G. • 14.03.2024
Gibt es, nach Ansicht Ihrer Partei, ein Recht auf Cannabis-Rausch, also als legales Genussmittel für Erwachsene Bürger? Soll das Betäubungsmittelgesetz geändert werden, oder wie bisher gemacht werden?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 14.03.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD lehnt die Cannabislegalisierung ab.

Frage von Chau Minh V. • 13.03.2024
Sehr geehrter Herr Bärsch, ich wollte sie fragen was die AfD zum Thema „Klima“ sagen.
Portrait von Gerhard Bärsch
Antwort 22.11.2024 von Gerhard Bärsch AfD

Die Positionen der AfD zum Thema "Klima" können Sie in unserem Grundsatzprogramm nachvollziehen.