Antwort 22.08.2024 von Claudia Heber CDU
Keine Doppelbesteuerung
Keine Doppelbesteuerung
als AfD Thüringen lehnen wir die Versteuerung von Renten ab. Zur Ehrlichkeit gehört aber auch, dass es sich um ein Bundesthema handelt. Dennoch werden uns auch aus Thüringen heraus in unseren Möglichkeiten für dieses Thema einsetzen.
Die SPD will mehr Investitionsmittel für Sachsens Krankenhäuser mobilisieren.
Leider ist es mir nicht möglich, einen Stichtag zu nennen, wann die Einreise für Ehepartner ohne Sprachnachweise ermöglicht wird.
Es ist noch unklar, ob die Familienstartzeit bis zur Wahl umgesetzt werden kann. Wir werden auch im nächsten Bundestag für die zügige Umsetzung eintreten.