Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe K. • 20.08.2024
Wie stehen sie zur Versteuerung der Renten und Pensionen?
Portrait von Daniel Haseloff
Antwort 20.08.2024 von Daniel Haseloff AfD

als AfD Thüringen lehnen wir die Versteuerung von Renten ab. Zur Ehrlichkeit gehört aber auch, dass es sich um ein Bundesthema handelt. Dennoch werden uns auch aus Thüringen heraus in unseren Möglichkeiten für dieses Thema einsetzen.

Frage von Jörg M. • 19.08.2024
Sehr geehrte Frau Köpping, als Staatsministerin unterstehen Ihnen die vier Sächsischen Landeskrankenhäuser. Welche Verbesserungen für Pflegende/Personal haben sie durchgesetzt?
Petra Köpping im Porträt
Antwort 25.08.2024 von Petra Köpping SPD

Die SPD will mehr Investitionsmittel für Sachsens Krankenhäuser mobilisieren.

Frage von Anja T. • 19.08.2024
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Tierschutz ist sehr wichtig. Wird etwas gegen die Anbindehaltung getan, gegen lange Tiertransporte und mehr Platz für jedes Schwein? Und dass den Kühen nicht mehr die Kälber weggenommen werden?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Linda G. • 19.08.2024
Wann wird der A1 Sprachnachweis (erforderlich vor Einreise) für Ehepartner deutscher Staatsbürger abgeschafft?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 30.08.2024 von Sebastian Hartmann SPD

Leider ist es mir nicht möglich, einen Stichtag zu nennen, wann die Einreise für Ehepartner ohne Sprachnachweise ermöglicht wird.

Frage von Marco H. • 19.08.2024
Wann kann man damit rechnen, dass der Vaterschaftsurlaub in Kraft tritt?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 13.01.2025 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist noch unklar, ob die Familienstartzeit bis zur Wahl umgesetzt werden kann. Wir werden auch im nächsten Bundestag für die zügige Umsetzung eintreten.