Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Felix Schreiner
Antwort 21.04.2021 von Felix Schreiner CDU

(...) Ziel der Änderung ist es, dass zukünftig in Deutschland nachvollziehbare und einheitliche Regeln gelten, wenn in einer Region die Inzidenz von 100 überschritten wird. (...)

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 23.04.2021 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

(...) Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes wird nicht unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung (...)