Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 02.09.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Prä muss bei der Schadensminimierung liegen. Eine kontrollierte Abgabe von Cannabis kann dem Kauf von unbekannten Substanzen im Internet vorbeugen. Ergänzend müssen transparente Informationen und Risikobewertungen erstellt sowie Drugchecking ermöglicht werden.

Foto Dirk Heidenblut
Antwort ausstehend von Dirk Heidenblut SPD
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 23.08.2024 von Dirk Kienscherf SPD

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 10. April 2018 die bisherigen Vorschriften zur Einheitsbewertung für die Bemessung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt und eine gesetzliche Neuregelung ab dem Jahr 2025 gefordert

Portrait von Stephan Weil
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Portrait von Christin Melcher
Antwort ausstehend von Christin Melcher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 30.08.2024 von Vanessa Hani parteilos

Der Rettungsdienst im Land Brandenburg wird von den Landkreisen und kreisfreien Städten organisiert. Diese Kompetenzverteilung erscheint sinnvoll, da dieses lebenswichtige Gut nicht ausschließlich von privaten Trägern durchgeführt werden sollt