Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dr. Joachim G. • 16.07.2026
Wie bewerten Sie die geplante Novellierung des IFG?
Portrait von Enrico Schult
Antwort 19.07.2026 von Enrico Schult AfD

Deshalb sprechen wir uns gegen eine Verschärfung des Informationsfreiheitsgesetzes aus.

Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 21.07.2026 von Franziska Hoppermann CDU

Wir nehmen die Sorgen im Hinblick auf eine Verschlechterung der Vergütungssituation sehr ernst, sehen diese aber auch in Rücksprache mit dem Bundesgesundheitsministerium derzeit nicht als begründet an. Die vorgebrachten Argumente im Hinblick auf die Streichung der Angemessenheitsprüfung haben wir weiter im Blick.

Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 21.07.2026 von Marc Henrichmann CDU

Es geht darum, eine transparente, missbrauchsunanfällige und faire Regel zu haben, die sowohl diejenigen schützt, die krank sind, als auch diejenigen, die den jeweiligen Job in der Zeit eines Ausfalls erledigen