Antwort 31.03.2021 von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Sinnvoller wäre es gewesen per Gesetz die notwendigen Maßnahmen zum Infektionsschutz (bis hin zu einem tatsächlichen Lockdown) in den §§ 28,32 InfSG zu regeln. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.02.2021 von Hansjörg Schrade AfD
(...) die offiziellen Zahlen auf intensivregister.de melden seit dem 1. April 2020 30.000 verfügbare Intensivbetten in Deutschland (...)
Antwort 18.02.2021 von Simone Barrientos Die Linke
DIE LINKE wird auch weiterhin dafür eintreten, dass Kultur nicht gleich „Armut per Gesetz“ bedeuten darf!
Antwort ausstehend von Arno Klare SPD
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 01.03.2021 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Es könnte nur jemand versuchen, eine einstweilige Verfügung beim Verwaltungsgericht gegen eine Quarantäne mit der Begründung zu erwirken (...)