Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin v. • 18.01.2024
Mut zur Wahrheit
Antwort von Ramona Storm
AfD
• 20.01.2024

Der Mensch ist ja auch ein Individuum und daher von seiner eigenen Moral, seiner eigenen Ethik und seinem eigenen Weltbild geprägt. Ihr Denken kann nicht mit meinem übereinstimmen, allein aus dem Grund der unterschiedlichen Sozialisierung. 

Portrait von Tobias Lindner
Antwort von Tobias Lindner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.01.2024

Das Parteienverbot ist nach unserer Rechtsordnung und den historischen Erfahrungen Deutschlands ein mögliches Instrument. Für ein solches Verbotsverfahren gibt es jedoch erhebliche verfassungsrechtliche Hürden. Und das demokratiefeindliche Gedankengut lässt sich nicht einfach verbieten.

Frage von Christian B. • 18.01.2024
Portrait von Sören Bartol
Antwort von Sören Bartol
SPD
• 19.02.2024

....dass Für und Wider eines Verbotsverfahrens immer wieder abwägen und prüfen, dies tue ich fortlaufend anhand der Erkenntnisse.

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