Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Claudia Mollenschott unterwegs mit dem Fahrrad und ihrem Hund Debbie.
Antwort von Claudia Mollenschott
Die Linke
• 21.07.2019

(...) Ich setze mich beIch setze mich bereits jetzt in der Gemeindevertretungchuss (Zeuthen/Eichwalde/Schulzendorf) und im Kreistag dafür ein, möglichst schnell in diesen Themen voranzukommen. Bereits in der Kreistagssitzung am 10.07.2019 gab es hierzu Anträge, die ich unterstützte. (...)

Foto: Die Hoffotografen GmbH
Antwort von Tina Fischer
SPD
• 19.07.2019

(...) Für den Norden meines Wahlkreises setze ich mich gemeinsam mit dem Schönefelder Bürgermeister Dr. Udo Haase ein, dass die U7 verlängert wird. Die S-Bahn Gemeinden brauchen eine engere Taktung und Mittenwalde sollte auch angeschlossen werden. (...)

Portrait von Johannes Spenn
Antwort von Johannes Spenn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.08.2019

(...) Zu den Themen gehört in Auswahl: Die Taktung der Verbindungen, die völlig verfehlte Ausschreibung der Züge mit allen bekannten Folgen wie völlige Überfüllung, verhinderte oder unmögliche Fahrradmitnahme, verkürzte Züge, Zugausfälle usw. (...)

Portrait von Björn Lakenmacher
Antwort von Björn Lakenmacher
CDU
• 28.07.2019

(...) Von der Umsatzsteuer gibt es berechtigte und gewollte Ausnahmen, die unter §4 des Umsatzsteuergesetzbuchs geregelt sind. Berufe, die gesellschaftlich als besonders nützlich angesehen werden, sind von dieser Steuer befreit. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 02.08.2019

(...) Unterfahrschutzsysteme schwere Unfallfolgen für Motorräder abgewendet werden können. Auch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur teilt diese Ansicht und empfiehlt aus diesem Grund auf Strecken mit besonders hohem Motorradverkehrsaufkommen bzw. „auffälligem Unfallgeschehen von Motorrädern“ die Installation solcher Systeme. (...)

Frage von Andreas C. • 15.07.2019
Portrait von Paul Podolay
Antwort von Paul Podolay
AfD
• 26.11.2019

(...) Inhaltlich ist dieser Antrag durchaus nachvollziehbar. Im Jahr 2018 starben insgesamt 3265 Verkehrsteilnehmer, davon waren 699 Motorradfahrer, das ist ein sehr hoher Anteil Motorradfahrer. Allerdings konnten keine Zahlen dahingehend recherchiert werden, inwieweit sich ungesicherte Leitplanken auf diese Todesfallzahlen ausgewirkt haben. (...)

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