Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans H. • 17.07.2019
Antwort von Claudia Mollenschott Die Linke • 21.07.2019 (...) Ich setze mich beIch setze mich bereits jetzt in der Gemeindevertretungchuss (Zeuthen/Eichwalde/Schulzendorf) und im Kreistag dafür ein, möglichst schnell in diesen Themen voranzukommen. Bereits in der Kreistagssitzung am 10.07.2019 gab es hierzu Anträge, die ich unterstützte. (...)
Frage von Hans H. • 17.07.2019
Antwort von Tina Fischer SPD • 19.07.2019 (...) Für den Norden meines Wahlkreises setze ich mich gemeinsam mit dem Schönefelder Bürgermeister Dr. Udo Haase ein, dass die U7 verlängert wird. Die S-Bahn Gemeinden brauchen eine engere Taktung und Mittenwalde sollte auch angeschlossen werden. (...)
Frage von Barbara S. • 16.07.2019
Antwort von Johannes Spenn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.08.2019 (...) Zu den Themen gehört in Auswahl: Die Taktung der Verbindungen, die völlig verfehlte Ausschreibung der Züge mit allen bekannten Folgen wie völlige Überfüllung, verhinderte oder unmögliche Fahrradmitnahme, verkürzte Züge, Zugausfälle usw. (...)
Frage von Roberto S. • 15.07.2019
Antwort von Björn Lakenmacher CDU • 28.07.2019 (...) Von der Umsatzsteuer gibt es berechtigte und gewollte Ausnahmen, die unter §4 des Umsatzsteuergesetzbuchs geregelt sind. Berufe, die gesellschaftlich als besonders nützlich angesehen werden, sind von dieser Steuer befreit. (...)
Frage von Andreas C. • 15.07.2019
Antwort von Stefan Müller CSU • 02.08.2019 (...) Unterfahrschutzsysteme schwere Unfallfolgen für Motorräder abgewendet werden können. Auch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur teilt diese Ansicht und empfiehlt aus diesem Grund auf Strecken mit besonders hohem Motorradverkehrsaufkommen bzw. „auffälligem Unfallgeschehen von Motorrädern“ die Installation solcher Systeme. (...)
Frage von Andreas C. • 15.07.2019
Antwort von Paul Podolay AfD • 26.11.2019 (...) Inhaltlich ist dieser Antrag durchaus nachvollziehbar. Im Jahr 2018 starben insgesamt 3265 Verkehrsteilnehmer, davon waren 699 Motorradfahrer, das ist ein sehr hoher Anteil Motorradfahrer. Allerdings konnten keine Zahlen dahingehend recherchiert werden, inwieweit sich ungesicherte Leitplanken auf diese Todesfallzahlen ausgewirkt haben. (...)