Antwort 17.02.2009 von Eike Hovermann SPD
Sehr geehrter Herr Dr. Stauvermann,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 9. Februar.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.02.2009 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Alles was Sie beschreiben zeigt, dass wir mit unserer Forderung Recht haben, die so genannten 1-Euro-Jobs abzuschaffen. Wir schlagen statt dessen vor, die Gelder zu nutzen um einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor zu schaffen. In Berlin sind schon über 5000 Menschen dadurch beschäftigt, sie erhalten mindestens einen Bruttolohn von 1.300,00 Euro. (...)
Antwort 31.01.2011 von Andy Grote SPD
(...) Allerdings haben sehr viele Bewohner des Stadtteils auch ein Interesse daran, sich mit ihrem Fahrzeug noch im Quartier bewegen zu können. Vielleicht wäre es eine gute Idee, nach der Wahl zu einem runden Tisch mit Anwohnern, Polizei und Bezirksamt einzuladen, um die Situation in den einzelnen Straßen zu besprechen und gemeinsam Lösungen zu finden. (...)
Antwort 09.02.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) Ein Strafverfahren kann in einem Einzelfall notwendig sein. Ein Strafverfahren löst allerdings keinen internationalen Konflikt. Schon gar nicht den Konflikt im Nahen Osten. (...)
Antwort 09.03.2009 von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU
Sehr verehrte Frau Robinson,
Antwort 18.03.2009 von Gustav Herzog SPD
(...) In dem Brief stellt das Ministerium klar, dass eine Bewilligung von Kindergeld für volljährige Kinder am Anfang eines Jahres immer nur eine so genannte Prognoseentscheidung darstellt. Hätte die Familienkasse Ihnen also theoretisch im Januar 2008 Kindergeld bewilligt, hätten Sie gänzlich unabhängig von der Pendlerpauschalthematik zum Jahresende ebenfalls alle Unterlagen hinsichtlich der Einhaltung des Grenzbetrages einreichen müssen. (...)