Antwort 16.02.2009 von Gustav Herzog SPD
Sehr geehrter Herr Abel,
die "Schuldenbremse" ist die konkrete Antwort auf die Frage der Nachhaltigkeit in der Finanzpolitik:
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.03.2009 von Ulla Schmidt SPD
(...) Zunächst ist zu betonen, dass die Honorrareform, in deren Namen gegenwärtig vielerorts Unruhe verbreitet wird, überhaupt nichts mit dem Gesundheitsfond zu tun hat. Offenbar finden in diesem Zusammenhang viele Irrtümer Verbreitung. (...)
Antwort 13.02.2009 von Christoph Pries SPD
(...) Dabei sind wir uns darüber im Klaren, dass Sperrverfügungen sehr sorgsam abzuwägen sind, da neben dem Schutz der Kinder natürlich immer auch die Rechte der Nutzer, Provider und Informationsanbieter zu beachten sind. Darüber hinaus haben mehrere Teilnehmer der Diskussion zum Ausdruck gebracht, dass Sperrverfügungen nur als Ultimo ratio eingesetzt werden dürften und dass deren Wirkung im Kampf gegen Kinderpornografie umstritten ist. (...)
Antwort 20.02.2009 von Michael Neumann SPD
Moin Herr Bensel,
nun haben wir uns ja schon auf anderem Wege ausgetauscht. Deshalb spare ich mir die Zeilen. Ihnen und Ihrer Familie ein schönes Wochenende.
Ihr Michael Neumann.
Antwort ausstehend von Guido Westerwelle FDP
Antwort 11.02.2009 von Gert Winkelmeier Die Linke
Sehr geehrte Frau Großmann,
bitte haben Sie Verständnis, dass ich mich in einem politischen Forum nicht zur Religionszugehörigkeit von Kolleginnen und Kollegen äußern werde.