Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helmut Kuhne
Antwort 04.03.2009 von Helmut Kuhne SPD

(...) Ein Beitritt steht die nächsten Jahre gar nicht auf der Tagesordnung. Es wäre aber Rassismus, würde man unterstellen, dass die Türkei prinzipiell nicht in der Lage wäre, ihr System den Anforderungen der EU anzupassen. Gerade wir Deutschen sollten da vorsichtig sein. (...)

Frage von Sebastian L. • 25.02.2009
Frage an Jan Mücke von Sebastian L. bezüglich Kultur
Portrait von Jan Mücke
Antwort 02.03.2009 von Jan Mücke FDP

(...) Gerade vor dem Hintergrund, dass Dresden sich um den Titel einer sich "weiterentwickelnden Kulturlandschaft" beworben hatte, ist diese kategorische Haltung der UNESCO für mich nicht verständlich. Ich habe mich bemüht, die UNESCO von dieser Haltung durch konkrete Vorschläge anderweitiger Sanierungsmaßnahmen im Welterbegebiet abzubringen, jedoch leider ohne Erfolg. (...)

Portrait von Ulla Lötzer
Antwort 02.04.2009 von Ulla Lötzer Die Linke

(...) Die Politik gibt zwar einen rechtlichen Rahmen für das Gesundheitssystem vor, wir haben aber in der Bundesrepublik Deutschland kein staatliches Gesundheitssystem. Die Festlegung, welche Behandlungen von den Kassen übernommen werden, wird im Rahmen der Selbstverwaltung zwischen Ärzten, Krankenkassen und Krankenhäusern festgelegt. (...)

Portrait von Leo Dautzenberg
Antwort 20.03.2009 von Leo Dautzenberg CDU

(...) Deine Sorge um ärztliche Fürsorge wird hier im Bundestag sehr ernst genommen. Die Union wird sich dafür einsetzen, dass die freiberufliche Arztpraxis als wichtige Grundlage der medizinischen Versorgung auch weiterhin Bestand hat. (...)