Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Detlef Küsters
AfD
• 23.04.2017

(...) Wer sein Leben lang gearbeitet und in die Rentenversicherung eingezahlt hat, soll auch im Alter gut versorgt sein. Wie in unserem Wahlprogramm beschrieben steht die AfD für eine Grundsicherung bei Erreichen des Rentenalters. (...)

Antwort von Bernd Vollmer
Die Linke
• 23.04.2017

Bei der Diskussion um Steuern wird immer wieder ausgeblendet, dass diese zwei zentrale Funktionen haben. Zum einen stellen Steuern die Einnahmen für den Staat, aus dem er seine gesellschaftlichen Aufgaben bezahlt.

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort von Fritz Güntzler
CDU
• 08.05.2017

(...) Niedrige Leitzinsen und Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB sind aber kein Ersatz für solide Haushaltspolitik und notwendige Reformen. (...) Die EZB darf deshalb den Ausstieg aus ihrer Krisenpolitik nicht verpassen. (...)

Antwort von Birgitt Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.04.2017

(...) Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse ist eine Selbstverpflichtung der politischen Entscheider*innen, die Neuverschuldung im Sinne kommender Generationen zu beschränken. Aber auch unterlassene Investitionen in die soziale, ökologische und ökonomische Infrastruktur führen zu einer Verschuldung zulasten künftiger Generationen. (...)

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