Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 06.12.2010 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich teile die Ansicht nicht, dass die Terrorgefahr in Deutschland und in anderen Ländern einzig und alleine mit der Beteiligung am ISAF-Einsatz in Afghanistan zu begründen ist. Es ist jedoch richtig, dass die Aufständische in Afghanistan und Terroristen auch die innenpolitische Lage in Deutschland im Blick haben und durch gezielte Aktionen und Drohungen versuchen, hierauf Einfluss zu nehmen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 26.11.2010 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) mir ist keine seriöse statistische Evaluation darüber bekannt, welchen Ermittlungswert die Vorratsdatenspeicherung zur Zeit ihres Bestehens gehabt hat. Eine vom BMJ in Auftrag gegebene Studie des Max-Plancks-Instituts in Freiburg ist noch nicht freigegeben und eine Studie des BKA wird erst Anfang nächsten Jahres vorliegen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 22.11.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die neuen Verdachtsindizien, auf denen die neuen Warnungen des Bundesinnenministers beruhen, kenne ich bis heute nur aus den Medien. Ich weiß nicht, ob die Zeitungsbericte zustimmen und die Sachverhalte vollständig wiedergeben. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 19.11.2010 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Ich hoffe, Sie sehen es gemeinsam mit mir als einen hohen Wert an, dass es hierzulande seit den RAF-Anschlägen keine erfolgreichen Terrorakte mehr gegeben hat. So soll es bleiben. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 18.11.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Größer ist die Terrorgefahr geworden durch den Afghanstankrieg. Die Taliban hatten nie Böses gegen Deutschland gesagt oder angedroht.Bis zum Angriff der NATO im Herbst 2001. (...)