Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas S. • 10.07.2008
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 21.07.2008 (...) Vor diesem Hintergrund halte ich es für vertretbar, wenn wir den Atomkonsens dahingehend fortentwickeln, die Laufzeit technisch auf höchstem Sicherheitsstandard befindlicher Kernkraftwerke zu verlängern. Voraussetzung dafür ist, dass die Energieversorgungsunternehmen den größeren Teil der zusätzlichen Gewinne an die Kunden weitergeben bzw. (...)
Frage von Andreas S. • 10.07.2008
Antwort von Jens Koeppen CDU • 22.07.2008 (...) Meiner Auffassung nach benötigen wir die Kernenergie weiterhin als Brückentechnologie, da wir derzeit noch nicht in der Lage sind ohne den Atomstrom auszukommen. So sehr ein genereller Ausstieg aus der Atomkraft aus vielen, sicherlich auch begründeten Argumenten, begrüßt werden kann, teile ich jedoch die Auffassung, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht auf Atomkraft verzichten können. Ohne Kernenergie können wir mittelfristig weder unsere wichtigen und ehrgeizigen Klimaschutzziele erreichen, noch unseren Energiebedarf sichern. (...)
Frage von Reiner S. • 10.07.2008
Antwort von Eckart von Klaeden CDU • 15.08.2008 Sehr geehrter Herr Stutz,
Sie zitieren aus meiner Antwort nicht zutreffend. Ich darf gleichwohl auf sie verweisen.
Auch Ihre Zusatzfrage ergibt sich weder aus meiner Sicht, noch bezieht sie sich auf sie.
Frage von Bernd W. • 10.07.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 16.07.2008 (...) Unabhängig davon stellen wir immer wieder Anträge, um Menschen in solchen Situationen deutlich besser zu stellen. Ich hoffe, dass wir damit eines Tages erfolgreicher sein werden als heute. (...)
Frage von Wolfgang K. • 10.07.2008
Antwort von Günter Krings CDU • 11.08.2008 (...) Das deutsche Strafrecht ahndet zwar bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt den Tatbestand der Abgeordnetenbestechung. (...) Unser Ziel muss es sein, eine Regelung zu finden, die den Vorgaben der UN-Konvention entspricht, andererseits aber auch berücksichtigt, dass verbandliche Interessenvertretung als solche ein legitimer Bestandteil der politischen Willensbildung ist. (...)
Frage von Jan-Erik H. • 10.07.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 29.07.2008 Sehr geehrter Herr Hansen,
Herr Obama ist in Deutschland immer herzlich willkommen. Er kann reden, wo er will.