Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum geplanten Umbau des Duisburger Hauptbahnhofs. Der Verlust von Teilen der Abdeckung des Hallendachs am Duisburger HauptbDuisburger Hauptbahnhofong>Orkans, der am vergangen Freitag über Duisburg hinwegfegte, hat wieder einmal deutlich gemacht, dass die Sanierung des Hauptbahnhofes und hier vor allem des maroden Daches überfällig ist. (...)
(...) Ziel der Regierung sei es, die missbräuchliche Aufteilung einer großen Anlage in mehrere kleine Anlagen zu unterbinden. Im Ergebnis würden so die Skaleneffekte, die ein Anlagenbetreiber beim Einkauf mehrerer Photovoltaikmodule erzielt, zumindest teilweise an die Stromverbraucherinnen und -verbraucher weiter geben. (...)
(...) Der derzeit geplante Weg einer jährlichen zusätzlichen finanziellen Leistung hat einen ganz einfachen Grund: die monatlichen Entschädigungsleistungen werden aus einer anderen Quelle finanziert als die geplante jährliche Sonderzahlung: Das Geld für die monatlichen Zahlungen kommt aus dem Bundeshaushalt (jährlich etwas über 30 Mio. Euro), die geplanten Einmalzahlungen werden finanziert aus einem sich aufzehrenden Stiftungsvermögen, das sich speist aus der von der Firma Grünenthal zugesagten Zuwendung in Höhe von 50 Mio. Euro und weiteren 50 Mio. (...)
Sehr geehrte Frau Müller,
bitte lassen Sie mir doch Ihre Adresse und Telefonnummer zukommen, damit ich Ihnen persönlich antworten kann. Meine Kontaktdaten erhalten Sie auf www.caren-marks.de
Sehr geehrte Frau Müller,
Da Sie sich zeitgleich per Email desselben Inhalts an das Abgeordnetenbüro
von Frau Dr. Däubler-Gmelin gewandt haben, werden wir Ihnen die Beantwortung Ihrer Frage auf diesem Wege zukommen lassen.
(...) Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bringen einen Antrag zur angemessenen und zukunftsorientierten Unterstützung der Contergangeschädigten in den Deutschen Bundestag ein, in dem es um ein ganzheitliches Konzept zur Begleitung der Spätschäden geht. Außerdem werden wir einen Entwurf zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes in den Bundestag einbringen. (...)