Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Rode!

Sehr geehrter Herr Gruner,

jede E-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin

gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.

(...) unsere Nachforschungen haben ergeben, dass das Gold Deutschlands in New York, Paris, London und in verschiedenen deutschen Banken lagert. Dem liegt zugrunde, dass man das Gold dort belässt, wo es gekauft wird. (...)

(...) Der Gesetzgeber hat die sogenannte Residenzpflicht für Asylbewerber ganz bewusst eingeführt, um ein effizientes Asylverfahren durchführen zu können. Asylbewerber werden in unmittelbarer Nähe zur Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) untergebracht, welche das Asylverfahren durchführt. (...)

(...) Der allgemeine Beitragssatz gilt ab dem kommenden Jahr auch für Rentnerinnen und Rentner. In den Beratungen im Zuge des Gesetzgebungsprozesses wurde festgehalten, dass rund 70% aller Rentnerinnen und Rentner bisher einen überdurchschnittlichen Beitrag zahlen, weil sie Mitglied in einer der sogenannten Versorgerkassen (wie AOKen oder Ersatzkassen) sind. (...)

(...) Ich sehe die Einführung des sogenannten Pfändungsschutzkontos kritisch, da in meinen Augen Nutzen und Aufwand in keinem gesunden Verhältnis stehen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich deshalb für eine Beibehaltung sowie Optimierung der Selbstverpflichtung der Kreditwirtschaft zum „Girokonto für Jedermann“ ein. (...)