Antwort 28.02.2022 von Sören Bartol SPD
Die Bundeswehr wird in der Folge durch massiven finanziellen Einsatz gestärkt werden. Die Ausrüstung wird ebenso wie die Einsatzbereitschaft verbessert werden.
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Antwort 26.06.2023 von Angela Dorn-Rancke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Defizite, die vor allem unter den Regierungen der vorangegangenen vier Legislaturperioden aufgelaufen sind, lassen sich vor allem angesichts der zwingendermaßen neu zu bewerteten Bedrohungslage nicht leugnen.
Antwort 15.02.2022 von Dennis Rohde SPD
In meiner Rede vom 27.01.2022 zum Nachtragshaushaltsgesetz habe ich auf die Unaufrichtigkeit der CDU/CSU-Fraktion hingewiesen. Nicht, weil sie grundsätzlich den Weg zum BVerfG einschlägt, sondern weil sie gegen einen Nachtragshaushalt klagt, den sie in Zeiten der Großen Koalition so mitbeschlossen hätte.
Antwort 08.07.2022 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Meine Position zum Future Combat Air System (FCAS) habe ich in meiner letzten Nachricht umfassend dargelegt.
Antwort 04.07.2023 von Volker Wissing parteilos
Seinerzeit flossen keine Landesgelder in die Plattform.
Antwort 16.09.2021 von Daniela Billig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den in Ihrer Frage anklingenden Vorschlag, die Überschüsse der Berliner Wasserbetriebe zweckgebunden für die Daseinsvorsorge Wasser vorzusehen, finde ich persönlich eine gute Idee