Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Edgar A. • 24.02.2024
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.04.2024 Das Verbot von nahestehenden oder zugehörigen Vereinen hat hingegen umfassende Auswirkungen auf die Handlungsfähigkeit, der Unterstützung der Partei und folglich einen enormen Effekt. Darüber hinaus braucht es eine geeinte Politik, die rechte Diskurse nicht übernimmt, sondern durch Politiken Probleme löst.
Frage von Björn M. • 24.02.2024
Antwort von Dirk Wiese SPD • 06.03.2024 Die Kulturstiftung des Schloss Herdringen erhält aus der Kulturförderung des Bundes über 17 Millionen Euro zum Aufbau des Museums dort.
Frage von Björn M. • 24.02.2024
Antwort von Bärbel Bas SPD • 27.05.2024 Die Bundestagspräsidentin oder der Bundestagspräsident wird aus der Mitte der Abgeordneten des Deutschen Bundestages gewählt. Somit sind Bundestagspräsidentinnen und Bundestagspräsidenten immer auch Abgeordnete und haben als solche ein Stimmrecht.
Frage von Björn M. • 24.02.2024
Antwort von Katja Adler FDP • 04.03.2024 Dem Cannabisgesetz konnte ich insbesondere aus Kinder- und Jugendschutzgründen nicht zustimmen. Es bestehen Gefahren für die geistige und kognitive Entwicklung.
Frage von Max S. • 24.02.2024
Antwort von Roger Beckamp AfD • 04.03.2024 Warum ich der einzige AfD-Abgeordnete bin, vermag ich nicht zu sagen. Immerhin ist es eines der wenigen Gesetze der Koalition, das zumindest etwas in die richtige Richtung geht. Aber auch eine Ablehnung ist m.E. gut vertretbar.
Frage von Dr. Mario K. • 24.02.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 29.02.2024 Danke für Ihre Frage. Die AfD steht für die Einführung des Familiensplittings: