Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes H. • 18.08.2008
Antwort von Günther Beckstein CSU • 18.08.2008 (...) Dies zeigt: Wenn die anderen Bundesländer entschlossen für die Gesundheit der Menschen handeln und eine verfassungsrechtlich eindeutige Regelung wollen, sollten sie dem bayerischen Vorbild folgen. Das Gerichtsurteil bestätigt den bayerischen Gesundheitsschutz auf voller Linie und sorgt für Klarheit. Auch im Hinblick auf die so genannten "Raucherclubs" besteht kein Handlungsbedarf beim Gesetzgeber. (...)
Frage von Siegfried W. • 18.08.2008
Antwort von Günther Beckstein CSU • 18.08.2008 Sehr geehrter Herr Werner,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage, die ich zur weiteren Bearbeitung an die zuständige Stelle weiter leiten werde.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Günther Beckstein
Frage von Philipp K. • 18.08.2008
Antwort von Günther Beckstein CSU • 18.08.2008 (...) Die hohen Spritpreise benachteiligen gerade die leistungswilligen Arbeitnehmer. Von den steigenden Energiepreisen profitiert auch der Staat mit deutlich höheren Steuereinnahmen. Deshalb besteht jetzt politischer Handlungsbedarf. (...)
Frage von Kathrin W. • 18.08.2008
Antwort ausstehend von Günther Beckstein CSU Frage von Rolf Dieter G. • 18.08.2008
Antwort von Günther Beckstein CSU • 18.08.2008 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Der SPD-Vorschlag zur Einführung eines Landes-Pendlergeldes ist ein durchsichtiges Ablenkungsmanöver. Die bayerischen Genossen sollten lieber ihren Parteikollegen, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, überzeugen, zur alten Pendlerpauschale zurückzukehren. (...)
Frage von Rüdiger F. • 18.08.2008
Antwort von Margarete Bause BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.08.2008 (...) Das Motiv ist zum Symbol für Frauenpower und Durchsetzungsstärke geworden und wird heute neben der Frauenbewegung von verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen eingesetzt, unter anderem von Initiativen der Behindertenbewegung. (...)