Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Klimke
Antwort 13.07.2009 von Jürgen Klimke CDU

(...) Zunächst möchte ich festhalten, dass ich Ihre Meinung in dieser Angelegenheit nicht teile. Ich vertrete die Auffassung, dass wir dem Missbrauch von Kindern in jeglicher Form entschlossen entgegentreten müssen. Das gilt auch und gerade bei der Verbreitung solcher Inhalte. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 14.07.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Jedenfalls sollten großkalibrige Schußwaffen immer und andere Schußwaffen, die schießfertig sind, wann immer möglich aus Privathaushalten verbannt werden. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 28.07.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Es ist völlig klar, dass sich alle Bürger an die Gesetze zu halten haben. Wer dagegen verstößt, muss mit entsprechenden Sanktionen rechnen. (...)

Frage von Jens B. • 08.07.2009
Frage an Antje Möller von Jens B. bezüglich Recht
Portrait von Antje Möller
Antwort 16.07.2009 von Antje Möller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Tatsächlich lehnen die Polizeigewerkschaften das Tragen von Namensschildern oder Dienstnummern relativ deutlich ab. Ich halte allerdings eine individuelle Erkennbarkeit der eingesetzten Polizeikräfte -auch für Konfliktsituationen, als allgemeine Maßnahme zur besseren Ansprechbarkeit- für notwendig und werde mich weiter dafür einsetzen. (...)