Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 13.07.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Eine "Sucht" der Macht gibt es sicherlich, auch wenn man nicht von einer körperlichen Sucht, sehr wohl aber einer geistigen Sucht ausgehen kann. (...) Eine negative Folge kann sicherlich sein, dass jemand, der nicht mehr die bestmöglichste Arbeit leistet, an seinem Stuhl kleben bleibt. (...)

Portrait von Nicolette Kressl
Antwort 21.07.2009 von Nicolette Kressl SPD

(...) Lassen Sie mich zuerst eine kurze Anmerkung machen: Auch wenn manche Journalisten Ihnen glauben machen möchten, dass Karlsruhe künftig Berlin ersetzen werde, ist und bleibt der Deutsche Bundestag die erste Gewalt in unserem Staat. Darauf folgt die Bundesregierung als zweite und dann erst das Bundesverfassungsgericht als dritte Gewalt. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort 13.07.2009 von Christian Carstensen SPD

(...) Ich bin kein Unterstützer des bedingungslosen Grundeinkommens, da meines Erachtens das BGE die Erwerbsintegration von Menschen eher verhindert, als diese zu unterstützen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 04.08.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) 1. Eine Bürgerversicherung, die erstens ohne Beitragsbemessungsgrenzen angelegt ist und zweitens alle Einkommen einbezieht - was faktisch auf eine allgemeine Sozialsteuer hinausläuft, die aber als Versicherung gestaltet, die Auszahlgarantie sichert. Allerdings sind hier die prozentualen Beitragssätze gleich hoch. (...)

Portrait von Gabriele Frechen
Antwort 09.07.2009 von Gabriele Frechen SPD

(...) Hauptverantwortlich für die derzeitige Krise ist allerdings der Finanz- und Immobilienmarkt in USA. Bei aller Kritik sollte man Ursache und Wirkung nicht verwechseln. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 15.07.2009 von Annette Schavan CDU

(...) Der Deutsche Bildungsserver ist kein Marketinginstrument, sondern vielmehr ein von Bund und Ländern getragenes Informationsportal, das als Wegweiser durch das deutsche Bildungssystem dienen soll. (...) Auch muss der aus der Betrachtung eines einzelnen Datensatzes erfolgte Schluss zurückgewiesen werden, der Deutsche Bildungsserver diene wirtschaftlichen Interessen. (...)