Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Margarete Bause
Antwort von Margarete Bause
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.08.2008

(...) die Sorge um die im Zusammenhang mit dem Flughafen im Erdinger Moos für die Anwohner wachsenden Belastungen teilen wir mit Ihnen. Deswegen haben sich die Grünen als einzige Partei in Bayern nicht nur lokal sondern auch landesweit beständig gegen eine dritte Startbahn ausgesprochen. Der Kampf gegen die dritte Startbahn ist auch ein zentrales Anliegen unserer Arbeit im bayerischen Landtag. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 01.09.2008

(...) Grundsätzlich kann ich zu der von Ihnen angesprochenen Problematik jedoch sagen, dass die Staatsanwaltschaft durchaus - auch wenn das auf den ersten Blick ungewöhnlich scheinen mag - ein gewisses Ermessen hinsichtlich der Entscheidung hat, ob sie Anklage erhebt oder nicht. (...)

Portrait von Bernhard Suttner
Antwort von Bernhard Suttner
ÖDP
• 18.08.2008

(...) wenn die CSU einsieht, dass aus ethischen und naturwissenschaftlichen Gründen die Nutzung der Atomkraft nicht verantwortet werden kann, und wenn sie bereit ist, den Anbau genveränderter Pflanzen auf den Staatsgütern sofort zu stoppen, dann wird sich die ödp/Bündnis für Familien einer konstruktiven Zusammenarbeit nicht verweigern. Aber die beiden genannten Punkte sind für uns unverzichtbar; wir könnten niemals die Fortsetzung der Atomgefahr und die mutwilligen, gentechnischen Eingriffe in die evolutionäre Schöpfung akzeptieren. (...)

Antwort von Stefan Gebuhr
Die Linke
• 02.09.2008

(...) Langzeitarbeitslose, die in ihrem Beruf keinen Arbeitsplatz mehr bekommen, brauchen mehr Möglichkeiten sich weiter- oder sich umzuqualifizieren können. Anstatt massive Repression gegenüber den Arbeitslosen auszuüben, müssten diese aktiv dabei unterstützt werden wieder eine Arbeit zu finden. (...)

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