Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Conny P. • 20.08.2008
Antwort von Josef Miller CSU • 09.09.2008 (...) Leider hat die EU in ihrem Hygienepaket den von Ihnen geschilderten Fall nicht berücksichtigt. Demnach müssen Sie nach den einschlägigen Rechtsvorschriften Ihre Rinder lebend an einen zugelassenen Schlachtbetrieb bringen und dort schlachten lassen. (...)
Frage von Conny P. • 20.08.2008
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 24.08.2008 (...) Dies ist leider nicht auf Bayern beschränkt. Als ödp-Bundesvorsitzender, besonders aber wenn ich in den Landtag komme, werde ich mich mit aller Kraft für die bäuerliche Landwirtschaft und gegen industrielle Agrobetriebe einsetzen. (...)
Frage von Horst B. • 20.08.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 21.08.2008 (...) Ich befürworte seit Jahren, daß auch Beamte (und Bundestagsabgeordnete) für ihre Rente in ein Versorgungssystem einzahlen. Das wird im Bereich der Beamtenpension nur mit Beamten möglich sein, die neu in das Beamtenverhältnis eintreten. (...)
Frage von Martin und Tabea S. • 20.08.2008
Antwort von Hubertus Heil SPD • 19.09.2008 (...) Der öffentlich-rechtliche Rundfunk nutzt damit die Gebühren, um eine breite Vielfalt abzubilden. Das gilt neben dem Sport vor allem auch für die Kultur und hochwertige Informationsprogramme. (...)
Frage von Rico H. • 20.08.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 03.09.2008 (...) Die Konsequenzen des Datenmissbrauchs hat derjenige zu tragen, der gegen das Gesetz verstößt. Ich sage es aber gern noch einmal: Die Fälle bei der Deutschen Telekom oder bei Lidl haben mit der gesetzlichen Regelung zur Vorratsdatenspeicherung nichts zu tun. (...)
Frage von Ralf S. • 20.08.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 21.08.2008 Sehr geehrter Herr Steidle,
gleiche Qualifikation, gleiche Arbeit, gleiches Gehalt, gleiche Lebensarbeitszeit, gleiche Rente. Wo ist das Problem?