Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann-Josef Scharf
Antwort von Hermann-Josef Scharf
CDU
• 18.12.2008

(...) die von Ihnen geschilderte Problematik, dass derzeit in bestimmten Fällen eine vollständige Fahrkostenerstattung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel nicht gewährleistet ist, ist mir bekannt. Sie ist im Rahmen der Reform der arbeitspolitischen Instrumente berücksichtigt und wird zukünftig (nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente voraussichtlich zum 1. (...)

Portrait von Günther Felbinger
Antwort von Günther Felbinger
Einzelbewerbung
• 20.08.2008

(...) in der Tat, Sie sprechen ein uns alle drängendes Problem an, die steigende Preise bei Energie und Lebenshaltung. Und was die Pendlerpauschale angeht, da kann ich nur hoffen, dass sich Frau Merkel von ihren Koalitionspartner und Schwesternpartei tatsächlich überzeugen lässt, dass die Rückführung auf die alte Pendlerpauschale wieder möglich wird. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Pfaffmann
Antwort von Hans-Ulrich Pfaffmann
SPD
• 21.08.2008

(...) Der Einsatz von "Idealisten" ist für die betroffenen Schulen sicher das letzte Mittel, um den Schulalltag bzw. den Pflichtunterricht noch irgendwie aufrecht zu erhalten. Sonst könnte es nämlich passieren, dass ein Fach im Zwischenzeugnis nicht mehr benotet wird, weil kein Unterricht stattfand (wie in einer Münchner Schule heuer passiert, wo eine Klasse mangels Lehrkraft einen halbes Jahr keinen Biologie-Unterricht mehr hatte). (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 04.12.2008

(...) Ein entsprechender Antrag von den Ländern NRW, Bayern und Baden-Württemberg ist bereits vom Bundesrat und Bundestag angenommen. Ziel ist es, die finanzielle Situation der Krankenhäuser zu verbessern. Dabei soll den Krankenhäusern die Möglichkeit gegeben werden, die steigenden Kosten zu refinanzieren und damit die Personalsituation zu entspannen. (...)

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