Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Katja Mast
Antwort 06.03.2009 von Katja Mast SPD

(...) Zu Ihren ersten beiden Fragen möchte ich daher anmerken, dass gesetzwidriges Verhalten von pharmazeutischen Unternehmen beim Vorliegen ausreichender Beweise - wie andere Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland auch - durch die zuständigen Strafverfolgungsbehörden geahndet wird. Neben den einschlägigen Strafvorschriften müssen von den pharmazeutischen Unternehmen insbesondere die Regelungen des § 7 Heilmittelwerbegesetz (HWG) beachtet werden. (...)

Portrait von Hartmut Koschyk
Antwort 14.01.2009 von Hartmut Koschyk CSU

(...) Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter, aber auch als stellvertretender CSU-Bezirksvorsitzender und CSU-Kreisvorsitzender Bayreuth-Stadt habe ich in den zurückliegenden Jahren Frau Hohlmeier als eine Politikerin mit herausragender politischer Kompetenz, viel Kreativität und große Erfahrung kennen und schätzen gelernt. Aus meiner langjährigen politischen und persönlichen Erfahrung kann ich sagen: Auf Monika Hohlmeier ist Verlass! (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 09.02.2009 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Die Stadt Ansbach beobachtet im Zuge eines Lärmmanagements die Lärmsituation. Bei störendem Lärm wird das "Lärmtelefon" des US-Standortes angerufen, das während der Bürozeit auch der Öffentlichkeit zur Verfügung steht. Darüber hinaus überwacht das Luftwaffenamt, Abteilung Flugbetrieb der Bundeswehr, in Köln alle militärischen Flugbewegungen im deutschen Luftraum, weist Abweichungen von den Flugbetriebsregelungen nach und leitet die Ahndung von Verstößen ein. (...)