Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 21.09.2017 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) in meinem ZDF-Sommerinterview habe ich mich bereits zu Venezuela geäußert: https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/berlin-direkt---sommerinterview-vom-20-august-2017-100.html . (...)

Portrait von Jan Pauls
Antwort 09.08.2017 von Jan Pauls SPD

(...) ich setze mich dafür ein, dass die europäische Friedensordnung und die Rechte souveräner Staaten geachtet werden. Russland hat in der Ukraine dagegen verstoßen, deshalb gibt es weiterhin keinen Grund, die Sanktionen zu lockern. Dennoch sollten Gesprächskanäle auch aus eigenem Interesse heraus offen gehalten werden, auch um eine weitere Eskalation zu verhindern. (...)

Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort 21.08.2017 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Um strategische oder politische Fehler, wie beim AfghanistanEinsatz, zu vermeiden, müssen komplexe internationale Friedenseinsätze permanent auf ihre Ziele, Wirksamkeit und Mittel hin überprüft und angepasst werden. Deshalb fordern wir klare Prüfkriterien für Auslandseinsätze und eine unabhängige Evaluierung.“ (S. 86) Was Afghanistan anbelangt bin ich persönlich für einen sofortigen Truppenabzug. (...)

Portrait von Christian Winklmeier
Antwort 03.08.2017 von Christian Winklmeier SPD

(...) Sie beschreiben die Situation, wie sie ist - ein Erpressungsversuch ganz im Sinne der "America-First-Politik" Donald Trumps. Ich bin froh, dass die EU-Kommission darüber berät, ihrerseits Gegenmaßnahmen zu ergreifen. (...)

Porträt Kerstin Täubner-Benicke
Antwort 06.08.2017 von Kerstin Täubner-Benicke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Gleichzeitig muss der Dialog mit Russland auch in Zukunft gesucht werden. Es geht nicht um eine Isolierung Russlands (die von Putin betrieben wird), sondern im Gegenteil wollen wir insbesondere den gesellschaftlichen Austausch mit Russland intensivieren, weshalb wir u.a. für Visaliberalisierung für Russland eintreten. (...)

Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort 03.08.2017 von Michael Kießling CSU

(...) nach der aktuellen Berichterstattung, hat heute Präsident Trump den Verschärfung der Sanktionen zugestimmt. Von der Bundesregierung und von der EU-Kommission wurde die neuen Sanktionen bereits im Vorfeld kritisiert. (...)