(...) natürlich ist Parteidisziplin in einer Demokratie grundsätzlich etwas Positives. Wenn Beschlüsse auf der Basis einer umfassenden Information aller Beteiligten demokratisch gefasst worden sind, ist es gut, dass diese Beschlüsse dann auch für alle gelten. (...)
(...) Oskar Lafontaine hat mich gebeten, Sie auf den Gründungsaufruf der LINKEN aus dem Jahr 2006 hinzuweisen. Dort werden die von Ihnen beschriebenen Dinge sehr anschaulich verdeutlicht. (...)
(...) ich stehe zu der Entscheidung für den Neubau der FH am Sanderheinrichsleitenweg. Zugegeben: man hätte vor 10-15 Jahren durchaus einen anderen Standort finden können, ja: müssen. (...)
(...) Die Medien sind frei und man kann nur an ihr journalistisches Ethos appellieren. Immerhin gibt es ein interessantes Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 2004, in welchem zur Bedeutung der kleineren Parteien für die Fortentwicklung der Demokratie sehr anerkennend geurteilt wird. Dort heißt es zum Beispiel, dass gerade Kleinparteien oft neue Ideen entwickeln, die dann von den großen Parteien im Wettbewerb aufgegriffen werden müssen. (...)
JA
(...) Zunächst folgende Bemerkung : Die Schule in Kersbach befindet sich nicht in einem "schlechten Zustand", wie von Ihnen formuliert. Selbstverständlich entsprechen v.a. (...)
