Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 19.08.2009 von Sebastian Edathy SPD

(...) Bislang ist mir nicht bekannt, dass sich die Möbelfabriken in Hülsede in derartigen, durch die Wirtschaftskrise bedingten Schwierigkeiten befänden, dass eine staatliche Intervention zur Erhaltung notwendig wäre. Wäre dem so, könnten entsprechende Unterstützungsleistungen beantragt werden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 05.08.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) Ich arbeite noch an der Idee der Arbeitsversicherung, dass der Staat sich nicht nur für den Schutz bei Arbeitslosigkeit einsetzt, sondern auch für den Schutz vor Arbeitslosigkeit. Damit werden wir den Grundstein für eine neue Art, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, legen. (...)

Portrait von Christoph Matschie
Antwort 05.08.2009 von Christoph Matschie SPD

(...) Darüber hinaus gilt: Die Entscheidung, keinen Kandidaten der Linken in das Amt des Ministerpräsidenten zu wählen, wurde von den Mitgliedern der Thüringer SPD getroffen. Dazu stehe ich. (...)

Portrait von Thomas L. Kemmerich
Antwort 14.08.2009 von Thomas L. Kemmerich Team Freiheit

(...) diese Frage erreichte mich kürzlich in leicht abgeänderter Form schon einmal. Meine Antwort würde ich gern an dieser Stelle wiederholen und ergänzend dazu anmerken, das es sehr wohl Bestrebungen innerhalb der FDP gibt, einen reduzierten Mehrwertsteuersatz für verschiedene Dienstleistungen umzusetzen. Auf dem letzten Bundesparteitag kam eben diese Forderung auf die Tagesordnung. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort 13.08.2009 von Dieter Althaus CDU

(...) Noch eines zu dem haltlosen Vorwurf, die CDU betreibe eine Art Thüringer „Nationalismus“: Richtig ist, die CDU versteht sich als Thüringenpartei, weil sie sich mit den Menschen, die hier leben und dem Land verbunden fühlt. Mit aller Kraft setzt sich die CDU seit 1990 für die erfolgreiche Entwicklung unseres Freistaates ein. (...)