Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthäus Strebl
Antwort 12.08.2009 von Matthäus Strebl CSU

(...) In meiner Antwort an Herrn Fahnemann sprach ich in diesem Zusammenhang von „Verwerfungen“, die durch den Staat zu korrigieren sind. Das aber ändert nichts daran, dass die Tarifhoheit von Gewerkschaften und Arbeitgebern ein zu hohes Gut ist, um es leichtfertig aus Spiel zu setzen.

Mario Voigt, Portraitfoto. Er trägt Brille ein blaues Sakko, ein weißes Hemd und eine schwarzer Krawatte.
Antwort 13.08.2009 von Mario Voigt CDU

(...) Ich glaube, dass gerade im Zeitalter des Lebenslangen Lernens es sowohl auf die Kraft des einzelnen, aber auch auf die ermöglichenden staatlichen Rahmenbedingungen ankommt. Daher sollten die gesetzlichen Möglichkeiten geschaffen werden, sich ausreichend weiterzubilden und zu qualifizieren. (...)

Frage von Eva H. • 05.08.2009
Frage an Rolf Spitz von Eva H. bezüglich Familie
Portrait von Rolf Spitz
Antwort 31.08.2009 von Rolf Spitz SPD

(...) Der Vorteil des Ehegattensplittings ist umso größer, je höher das Einkommen und je größer die Einkommensunterschiede zwischen den Ehegatten sind. Meine Partei will das Ehegattensplitting daher so verändern, dass für beide Partner Erwerbsanreize gegeben sind, die Steuerlast zwischen den Eheleuten gerecht verteilt wird und der Splittingvorteil bei hohen Einkommen gekappt wird. Frei werdende Mittel werden wir in die Erziehung und die Bildung von Kindern investieren. (...)

Antwort 20.08.2009 von Georg Bräutigam FREIE WÄHLER

(...) Ich stehe zu einer ökonomisch und ökologisch sinnvollen Stromversorgung auch und vor allem in unserer Region. In meinem Wahlkreis bedeute dies aber auch, dass wir dringend eine 110 kV Leitung für unser neues Gewerbegebiet benötigen. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort 18.08.2009 von Thomas Strobl CDU

(...) Die Union plant nicht wie die SPD, eine sogenannte Bürgerversicherung einzuführen. Unserer Auffassung nach löst eine solche Versicherung keines der demographischen und strukturellen Probleme des Krankenversicherungssystems und beschränkt sich auf eine Ausweitung des Kreises der Versicherten und der Bemessungsgrundlagen. (...)