Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Stefan Walter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.09.2008

(...) Jedenfalls ist mir noch immer nicht klar, wieso ASTROHS gerade die erneuerbaren Energien fördern soll. Auf Ihrer Homepage gehen Sie wesentlich auf, ich sags mal untechnisch, umgekehrte Abwärmenutzung als Gewinner ein (nicht erneuerbar!). (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 23.09.2008

(...) Deshalb hat der CSU-Parteivorstand am 5. Mai 2008 das Steuerentlastungskonzept „Mehr Netto für alle“ beschlossen. Es sieht wirksame Entlastungen vor allem für Familien, Arbeitnehmer und Mittelstand in Höhe von 28 Milliarden Euro vor, ohne das Ziel eines ausgeglichenen Bundeshaushalts zu gefährden. (...)

Portrait von Theresa Schopper
Antwort von Theresa Schopper
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.09.2008

(...) Für mich ist wichtig, dass die Versorgung mit Infrastruktur klare politische Priorität hat. Denn nur durch einen konsequenten Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf kein Akt des Kopfzerbrechens, der Improvisation und ein Provisorium, sondern dadurch wird die Wahlfreiheit in München und vor allem auch in Restbayern erst ermöglichlicht. (...)

Antwort von Maximilian Brym
Die Linke
• 18.09.2008

(...) Die „Linke“ erhält keine Spenden von den Konzernen und das ist auch gut so. Gefordert wird von der „ Linken“ mit dem Zustand der „gekauften Republik“ SCHLUSS zu machen. Spenden und die Finanzierung von Parteien durch das Großkapital müssen für illegal erklärt werden. (...)

Portrait von Werner Langen
Antwort von Werner Langen
CDU
• 24.09.2008

(...) Oktober 2008 200 unabhängige Beobachter nach Georgien. (...) Georgien hat in den letzten Jahren viele Fortschritte bei der Demokratisierung des Landes gemacht. (...) Die Haltung der Bundesregierung zum Georgien-Konflikt finden Sie sicherlich auf den Internetseiten des Bundespresseamtes unter www.bundesregierung.de. (...)

Antwort von Martin Berberich
ÖDP
• 15.09.2008

(...) die ödp hat den Wahl-O-Mat für Bayern per Gerichtsentschluss gestoppt, weil die verantwortlichen Stellen in Bayern in einer für uns nicht hinnehmbarer Weise eine Vorauswahl getroffen haben, die uns als ödp wesentlich benachteiligt hätte. Unser Ziel war es nicht, das eigentlich gute Instrument Wahl-O-Mat zu verhindern, sondern wir wollten gleichermaßen berücksichtigt werden. Ich leite Ihnen einen Vergleich unserer Landesgeschäftsstelle weiter, der wie ich denke, recht schlüssig ist. (...)

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