Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner H. • 17.09.2008
Antwort von Marlies Volkmer SPD • 27.10.2008 (...) Dies ist ein Grund dafür, warum ich seinerzeit der Gesundheitsreform nicht zugestimmt habe. Immerhin habe ich mit meinem Engagement dazu beigetragen, dass die sächsischen Versicherten nicht noch darüber hinaus belastet wurden: Wäre die von Bayern initiierte Konvergenzklausel ohne Korrekturen umgesetzt worden, wären weitere 300 Mio. (...)
Frage von Christoph P. • 17.09.2008
Antwort von Steffen Scholz ÖDP • 17.09.2008 (...) Und ich gebe Ihnen absolut Recht, dass in Bildung viel stärker investiert werden muss als in den letzten Jahren, denn Bildung ist nun mal der wichtigste Rohstoff und damit Standortvorteil unseres Landes. Wie verlogen hört es sich doch an, wenn man sich einerseits über den Mangel an Ingenieuren beklagt, andererseits Studiengebühren einführt, sodass sich noch weniger Menschen als bisher das Studium leisten können? (...)
Frage von Andreas H. • 17.09.2008
Antwort von Eduard Oswald CSU • 22.09.2008 (...) In den vergangenen Jahren ist allerdings die Einkommensteuerbelastung allein dadurch angestiegen, dass die Einkommen durch Anpassung an die Preisentwicklung zugenommen haben (sog. kalte Progression). Im Ergebnis kommt es also zu einem höheren Einkommensteuertarif, obwohl sich die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unter Einbeziehung der Inflation nicht verändert hat. (...)
Frage von Ulrich D. • 17.09.2008
Antwort von Peter Haese NPD • 20.09.2008 Sehr geehrter Herr Dittmann,
Frage von Stefan F. • 17.09.2008
Antwort von Bernhard Suttner ÖDP • 17.09.2008 (...) ich habe die Sendung verlassen, weil ich empört darüber war, dass die Moderatoren nicht bereit oder in der Lage waren, die extremistischen, antidemokratischen und antichristlichen Züge der NPD deutlich zu machen. Es ist doch allgemein bekannt, dass diese Partei derzeit ein Kuscheltier-Image aufbauen möchte, um sich bei der unuzufriedenen Bürgerschaft einzuschleichen. (...)
Frage von Johannes G. • 17.09.2008
Antwort ausstehend von Eva Gottstein FREIE WÄHLER