Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) einen Zwickauer Landesparteitag der Partei DIE LINKE gab es bisher noch nicht. Ich gehe davon aus, dass Sie die nach den gesetzlichen Bestimmungen durchgeführte VertreterInnenversammlung zur Aufstellung der Landesliste zu den Wahlen für den 5. (...)

(...) Ich selbst wünschte mir, die Türkei geht einen Weg der Souveränität und lässt sich nicht in ein System einbinden, was Unterordnung und Abhängigkeit bedeutet und auf lange Sicht Zerfall. Ansonsten bin ich der Meinung, dass der größere Teil der Türkei nicht in Europa liegt und vorderasiatische Bündnisse für die Türkei durchaus von Vorteil wären. (...)

(...) Wohlhabend werden kann man als Abgeordneter nicht, auch wenn die Besoldung nicht schlecht ist. Nach dem Grundgesetz steht ihnen eine "angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung" zu. (...)

(...) Die SPD will landesweit echte Ganztagsschulen als gleichberechtigte Alternative zu den bestehenden Halbtagsschulen einrichten. Eltern und Schüler haben dann die Wahlfreiheit, sich wohnortnah an einer Ganztagsschule oder aber an einer Halbtagsschule anzumelden. (...)

(...) Daher bedarf es auch weiterhin einen geförderten Arbeitsmarkt als Übergangslösung. Dabei steht für mich das Prinzip, dass derjenige, der staatliche Leistungen in Anspruch nimmt, auch eine Gegenleistung für die Gemeinschaft erbringen soll, klar im Vordergrund. Gerade mit Programmen wie „Tauris“ oder dem „Kommunal-Kombi“ haben viele Sachen eine sinnvolle Beschäftigung erhalten. (...)