Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Josef W. • 20.09.2008
Antwort von Beatrix Philipp CDU • 25.09.2008 (...) Die Zusammenlegung Berlins und Brandenburgs zum Beispiel ist von den Bürgern abgelehnt worden. Neben dem zweifellos existierenden Einspareffekt bei der Zusammenlegung von Bundesländern, meine ich aber auch auf historische und gewachsene Gegebenheiten hinweisen zu dürfen. So ist zum Beispiel das Saarland das einzige Bundesland, das durch Volksentscheid "zustande" gekommen ist. (...)
Frage von Peter H. • 20.09.2008
Antwort ausstehend von Dorothee Büttner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Horst F. • 20.09.2008
Antwort von Wilhelm Priesmeier SPD • 15.10.2008 (...) Ab Januar 2009 werden geothermische Anlagen mit einer bis zu 46 % erhöhten Grundvergütung gefördert. Parallel dazu wurden sowohl der Wärmenutzungsbonus als auch der Technologiebonus um 50 % bzw. (...)
Frage von Ulrich J. • 20.09.2008
Antwort von Günther Beckstein CSU • 23.09.2008 (...) Den Bürgerinnen und Bürgern Bayerns und insbesondere meiner mittelfränkischen Heimat sowie den Wählerinnen und Wählern in meinem Nürnberger Stimmkreis biete ich sicherlich ausreichend Möglichkeit, sich über mich und meine politischen Ziele zu informieren. Ich vertrete als Ministerpräsident die Interessen aller Menschen in allen Regionen in Bayern - natürlich auch die meiner Heimat, für die ich seit 1974 im Bayerischen Landtag arbeite. Ich glaube deshalb behaupten zu können, dass die Menschen in Nürnberg wissen, wofür ich stehe. (...)
Frage von Dennis K. • 20.09.2008
Antwort von Xaver Merk Die Linke • 21.09.2008 Frage von Peter D. • 19.09.2008
Antwort von Günther Beckstein CSU • 22.09.2008 (...) Sie können aber sicher sein: Mit einer starken CSU bleibt Bayern Vorreiter in Sachen Innere Sicherheit - dank konsequenter Verfolgung von Straftaten und Vandalismus, null Toleranz für Verbrechen, Opferschutz vor Täterschutz und Rückendeckung für unsere Polizei und Justiz bei Politik und Bürgern. (...)