Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Kortmann
Antwort von Karin Kortmann
SPD
• 25.09.2008

(...) Bezüglich der Zusammenlegung der Bundesländer stimme ich Ihnen zu. (...) 1993 begannen Verhandlungen zwischen Berlin und Brandenburg, 1995 unterschrieben die Regierungschefs einen Fusionsvertrag. (...)

Portrait von Fritz Schmalzbauer
Antwort von Fritz Schmalzbauer
Die Linke
• 21.09.2008

(...) nicht Wiedereinführung der Vermögenssteuer). Soweit mir bekannt entzieht sich Oskar Lafontaine anders als diverse Wirtschaftsflüchtlinge nicht der Einkommenssteuer. Übrigens: In vergleichbaren Ländern gilt es - siehe Frankreich - als patriotische Pflicht, sich am Gemeinwohl zu beteiligen. (...)

Portrait von Dorothée Menzner
Antwort von Dorothée Menzner
Die Linke
• 24.09.2008

(...) Leider wird Ihre und meine Auffassung für den niedersächsischen Anteil an dieser Strecke von Barenburg bis Bassum vom Aufgabenträger, der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen nicht geteilt. Erst eine Bestellung für einen Regionalverkehr auf dieser Strecke hätte wesentlich zum Streckenerhalt beigetragen. (...)

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