Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Suttner
Antwort von Bernhard Suttner
ÖDP
• 23.09.2008

(...) vor allem finden Sie in unseren Reihen keine Verteidiger der alten DDR-Diktatur. Leider hat die Linke jede Menge aktiver Mitglieder (z.B. in der sog. (...)

Portrait von Eduard Nöth
Antwort von Eduard Nöth
CSU
• 24.09.2008

Die CSU ist die Partei, die als erste die Wiedereinführung der Pendlerpauschale und die Entlastung der Menschen gefordert hat, die täglich hart arbeiten und die Mittel für den Staat erarbeiten. Gott sei Dank sind jetzt auch alle anderen Parteien auf diesen Zug aufgesprungen. (...)

Portrait von Michael Bettinger
Antwort von Michael Bettinger
ÖDP
• 24.09.2008

(...) Bürgerbeteilung läßt sich daher eher an der Aktivität von Bürgerinitiativen und an der Beteiligung an der direkten Demokratie ablesen. Die ödp setzt sich für direkte Demokratie - bis hin zu Bürgerbegeheren und -Abstimmungen auf Bundes- und EU-Ebene ein. Wir bedienen uns auch regelmäßig des Instruments des Volksbegehrens in Bayern. (...)

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