(...) eine nachhaltige Lösung im so genannten Afghanistan-Konflikt, der im Grunde genommen ein Krieg ist, kann nur dadurch erreicht werden, dass die militärische Logik endlich durchbrochen und eine zivile Aufbaustrategie endlich begonnen wird. Hier im Wartburgkreis hatten wir erst vor wenigen Wochen den Tod mehrerer Bundeswehrsoldaten zu beklagen, die aus der Kaserne Bad Salzungen stammten. (...)
(...) Ein Beispiel hierfür ist die Versorgung mit Hilfsgütern in Krisengebieten (Erdbebengebiete)für humanitäre Hilfe durch die Bundeswehr. Wir brauchen deshalb den Standort Hohn, um zum einen, schnell und flexibel weltweit Hilfsgüter durch die Bundeswehr zu verschicken und zum anderen, einen starken Wirtschaftsfaktor und großen Arbeitergeber in dieser Region zu haben. (...)
(...) Wir wünschen uns einen demokratischen und freiheitlichen Iran, in dem die Menschenrechte geachtet werden. Bis dahin ist es noch ein langer Weg. (...)
(...) aufgrund der extrem populistischen Anti-Hartz-IV-Kampagne der damaligen PDS hat die SPD in 27 der 44 Wahlkreise das Direktmandat verfehlt. Dazu gehörte ganz Ostbrandenburg, einschließlich des Wahlkreises 31. (...)
(...) Als Landtagsabgeordneter der Landkreise MOL und LOS (Wahlkreis 31) kann ich kein pauschales Urteil über Verwahrlosung und Entbürgerlichung aussprechen. Die in der Vergangenheit aufgetretenen Fälle von Kindstötung und Kindesvernachlässigung in der Bundesrepublik Deutschland sind Einzelfälle, die unendlich traurig und mehr als bedauerlich sind. (...)
Sehr geehrter Herr Scheinpflug,