Ziel bleibt es, besonnen, verhältnismäßig und regelbasiert zu handeln. Dabei ist das Anti-Coercion-Instrument (ACI) der Europäischen Union eine mögliche Option. Dieses Instrument schafft erstmals einen klaren rechtlichen Rahmen, um auf wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen von Drittstaaten reagieren zu können.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.01.2026 von David McAllister CDU
Antwort 05.02.2026 von Alois Rainer CSU
Mit dem Förderprogramm „Klimaangepasstes Waldmanagement“ werden seit 2022 zusätzliche Klima- und Biodiversitätsleistungen im Wald langfristig honoriert.
Antwort 26.02.2026 von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ganz allgemein kann ich Ihnen versichern, dass wir uns in der Grünen Bundestagsfraktion für ein Familienrecht einsetzen, bei dem das Wohl des Kindes stets an erster Stelle steht.
Antwort 20.02.2026 von Oliver Kaczmarek SPD
Das Bildungsverlaufsregister soll nicht dazu dienen, Schülerinnen und Schüler zusätzlich unter Druck zu setzen
Antwort 19.01.2026 von Friedrich Merz CDU
Sehr geehrte Frau W.,
Antwort ausstehend von Sonja Eichwede SPD