Antwort 07.02.2011 von Jörg Schulenburg PIRATEN
(...) Sicherheit vor Vandalismus kann niemand garantieren. Man kann aber die Ursachen für Unzufriedenheit und Frustration, die sich darin letztendlich entladen, bekämpfen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Antwort 17.02.2011 von Sven Haller FDP
(...) Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom März 2010 müssen Bund und Länder ihre Datenschutzkontrolle so ändern, dass die völlige Unabhängigkeit sichergestellt ist. In Sachsen-Anhalt sollte meiner Ansicht nach die bisher getrennte Datenschutzkontrolle, für den öffentlichen und den nicht-öffentlichen Bereich, beim Landesdatenschutzbeauftragten gebündelt werden. Hierfür spricht, dass dadurch ein sehr hohes Datenschutzniveau erreicht werden kann, Synergieeffekte genutzt werden können und dass alles letztendlich in einer Verbesserung der Bürgerfreundlichkeit mündet. (...)
Antwort 02.02.2011 von Tankred Schipanski CDU
Sehr geehrter Herr Leonhardt,
gern möchte ich meine bereits mehrfach ausgesprochene Einladung erneuern, Ihre Fragen in einem direkten Gespräch zu diskutieren.
Mit freundlichen Grüßen
Tankred Schipanski
Antwort 01.02.2011 von Bernd-Carsten Hiebing CDU
(...) Für offizielle Reisewarnungen ist nur das Auswärtige Amt in Berlin zuständig. (...)
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU