Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günter Gloser
Antwort 18.03.2009 von Günter Gloser SPD

(...) Im Rahmen der Breitbandinitiative reagiert die Bundesregierung daher auf den gestiegenen Frequenzbedarf mit dem Konzept der „Digitalen Dividende“. Dabei sollen vor allem ländliche Regionen in Deutschland mit Breitbandverbindungen versorgt werden. Dies schafft weitere Kapazitäten für Frequenzbereiche, die bisher dem Rundfunkdienst zugewiesen waren und durch die Digitalisierung des terrestrischen Fernsehens in Deutschland nun anderen Funkdiensten zugeteilt werden können. (...)

Portrait von Hiltrud Breyer
Antwort 03.04.2009 von Hiltrud Breyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) schon lange beobachte ich sehr kritisch die Aktivitäten der EFSA in bezug auf Risikoanalyse. Bis heute hat die EFSA jeden Gen-Mais positiv beurteilt und auch ihre sonstigen Stellungnahmen zu Gentechnik sind alle positiv. EFSA wischt in eklatanter Weise gentech-kritische Erkenntnisse der EU-Mitgliedsstaaten und Wissenschaftler vom Tisch und gibt selbst zu, dass sie sich bei ihren Beurteilungen rein auf die Daten der Industrie verlässt. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort 27.03.2009 von Karin Evers-Meyer SPD

(...) Es gab im vergangenen einige Regionen in Deutschland, in denen es deutlich mehr offene Stellen als Bewerber gab. Insofern halte ich auch unter den heutigen Arbeitsbedingungen Vollbeschäftigung für möglich. (...)