Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ines E. • 13.10.2008
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 12.12.2008 (...) Die Folge niedriger Einkommen und Streichung bisheriger Sozialleistungen ist eine Verschärfung der Ungleichverteilung der Einkommen, die ich nicht gutheißen kann. Daher bin ich überzeugt, dass ein Grundeinkommen kein Heilsversprechen ist. (...)
Frage von Volker C. W. • 13.10.2008
Antwort von Garrelt Duin SPD • 15.10.2008 (...) Über meine politischen Ämter entscheidet nicht der „Spiegel“, sondern zum einen die SPD und zum anderen der Wähler. Sie dürfen gespannt sein… (...)
Frage von Gudrun B. • 13.10.2008
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU Frage von Christoph Große W. • 13.10.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 17.10.2008 (...) Sie können gewiss sein, dass das (Vor- und) Nachdenken bei mir nicht von Straßendemonstrationen initiiert werden muss und ich deshalb auch nicht Ihre Annahme teile, dass die Meinungsäußerung demonstrierender Personen stets die Auffassung aller Bürgerinnen und Bürger widerspiegele. Die Verpflichtung zur Vorratsdatenspeicherung beruht im übrigen auf einer europäischen Regelung und kann deshalb gar nicht einseitig von Deutschland für Deutschland aufgehoben werden. (...)
Frage von Maren H. • 13.10.2008
Antwort von Jörg van Essen FDP • 15.10.2008 (...) Zu den in Ihrer E-Mail angesprochenen „Chemtrails“ kursieren im Internet eine Reihe obskurer Verschwörungstheorien. Es gibt derzeit keine Anhaltspunkte, dass die Angelegenheit ernsthaften Anlass zur Sorge gibt. (...)
Frage von Peter K. • 13.10.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 14.10.2008 Sehr geehrter Herr Kanzow,
Ihre erste Frage beantworte ich mit nein; Ihre zweite Frage beantworte
ich mit ja.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB