Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Sichert
Antwort von Martin Sichert
AfD
• 06.09.2021

Sich die Menschen genau ansehen, die herein wollen, sie prüfen und nur die einlassen, die bereit sind sich an alle Regeln zu halten und sie abschieben, wenn sie sich nicht an die Regeln halten.

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 01.09.2021

Einen deutschen Alleingang sehe ich nicht.

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 25.09.2021

Auch wird eine SPD-geführte Regierung die Gespräche über einen zivilen Weiterbetrieb des Flughafens Kabul fortführen, über den in Zukunft zivile Flüge möglich werden sollen.

Portrait von Richard Ralfs
Antwort von Richard Ralfs
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.08.2021

in Kurz: Mit einem gut ausgestattetem Rechtsstaat, was nötige Abschiebungen angeht.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.08.2021

Menschen, die nach sorgfältiger Prüfung der asyl- und aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen sowie nach Ausschöpfung aller Rechtsschutzmöglichkeiten kein Aufenthaltsrecht erhalten und bei denen keine Abschiebehindernisse entgegenstehen, müssen zügig wieder ausreisen.

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 24.08.2021

Asylverfahren für die Ortskräfte waren und sind nicht Gegenstand der Debatte.

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