Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von David K. • 13.06.2018
Antwort von Peter Stein CDU • 12.09.2018 (...) Juni dieses Jahres und das damit verbundene Vertrauen. Vor einiger Zeit wurde im EU-Parlament mit knapper Mehrheit ein Vorschlag aus dem Rechtsausschuss zur EU-Copyright-Reform abgelehnt, der eine Einführung von Upload-Filtern sowie ein fünfjähriges Leistungsschutzrecht vorsah. Damit stand das Dossier für Änderungsvorschläge wieder offen. (...)
Frage von Wilfried M. • 15.05.2018
Antwort von Uwe Junge parteilos • 19.05.2018 (...) Die, den marxistischen Thesen gleichenden Absichten nach der Abschaffung der Individualität, der Diktatur des Proletariats (Kleinen), der Vergemeinschaffung von Vermögen und Schulden, die Kriminalisierung von Andersdenkenden (Orban). Diese unerträgliche Gleichmacherei hat diktatorische Züge, in der jeder, der nicht dem irren Vergemeinschaftungssprozess zustimmt mit Hass und Hähme überzogen wird. (...)
Frage von Gerhard R. • 19.04.2018
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU Frage von Tobias J. • 28.03.2018
Antwort von Markus Ferber CSU • 28.03.2018 (...) Ich bin mir sicher, dass Sie die Antwort mit ein wenig Recherche schnell herausfinden. (...)
Frage von Marina G. • 20.03.2018
Antwort von Jan Philipp Albrecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.04.2018 (...) Das Konsultationsverfahren gibt auch EU-Bürgern die Möglichkeit ihre Meinung zu den betroffenen EU-Rechtsvorschriften und EU-Strategien zu äußern und sich so in den Gesetzgebungsprozess und die Politikgestaltung einbringen zu können. Unter https://ec.europa.eu/germany/services/initiatives_consultation_de und https://ec.europa.eu/info/about-european-commission/service-standards-and-principles/transparency/consultations_de finden Sie weitere Informationen zu Ihren Beteiligungsmöglichkeiten. (...)
Frage von Marina G. • 20.03.2018
Antwort von Sylvia-Yvonne Kaufmann SPD • 14.06.2018 (...) vielen Dank für Ihr Interesse am Konsultationsverfahren der Europäischen Kommission. Grundsätzlich können sich sowohl Vereine, Verbände, Unternehmen aber auch Einzelpersonen an den Konsultationsverfahren der Europäischen Kommission beteiligen und ihre Ideen, Kritik oder Anregungen zu einer konkreten Fragestellung einbringen. (...)