Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 29.06.2018
Frage an Terry Reintke von Thomas H. bezüglich Recht
Portrait von Terry Reintke
Antwort 04.07.2018 von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Beim Leistungsschutzrecht soll es Urheber*innen journalistischer Inhalte ermöglicht werden, Geld dafür zu erhalten, dass andere Plattformen, wie zum Beispiel Google News, auf sie verlinken und die Überschrift sowie eine Vorschau anzeigen. Das lehnen wir ab. (...)

Frage von Thomas H. • 29.06.2018
Frage an Andreas Schwab von Thomas H. bezüglich Recht
Portrait von Andreas Schwab
Antwort 04.07.2018 von Andreas Schwab CDU

(...) Als EVP-Fraktion wollen wir daher gerade zur Wahrung der kulturellen und journalistischen Vielfalt sicherstellen, dass Schöpfer von Inhalten an den generierten Gewinnen beteiligt werden. Wir denken, dass Online-Plattform-Anbieter, die es Benutzern ermöglichen urheberrechtlich geschützte Inhalte hochzuladen, ihre Verantwortung für den Schutz der Urheberrechte tragen müssen. Das ist im Interesse der kulturellen und journalistischen Vielfalt in Europa und schränkt in keinster Weise die Grundrechte von Bürgern ein. (...)

Frage von Thomas H. • 29.06.2018
Frage an Markus Ferber von Thomas H. bezüglich Recht
Portrait von Markus Ferber
Antwort 02.07.2018 von Markus Ferber CSU

(...) Im Übrigen geht es bei diesem Dossier auch nicht um die Zensur des Internets, sondern darum, dass geistiges Eigentum auch im Internet geschützt wird. (...)

Antwort 12.09.2018 von Peter Stein CDU

(...) Juni dieses Jahres und das damit verbundene Vertrauen. Vor einiger Zeit wurde im EU-Parlament mit knapper Mehrheit ein Vorschlag aus dem Rechtsausschuss zur EU-Copyright-Reform abgelehnt, der eine Einführung von Upload-Filtern sowie ein fünfjähriges Leistungsschutzrecht vorsah. Damit stand das Dossier für Änderungsvorschläge wieder offen. (...)

Portrait von Uwe Junge
Antwort 19.05.2018 von Uwe Junge parteilos

(...) Die, den marxistischen Thesen gleichenden Absichten nach der Abschaffung der Individualität, der Diktatur des Proletariats (Kleinen), der Vergemeinschaffung von Vermögen und Schulden, die Kriminalisierung von Andersdenkenden (Orban). Diese unerträgliche Gleichmacherei hat diktatorische Züge, in der jeder, der nicht dem irren Vergemeinschaftungssprozess zustimmt mit Hass und Hähme überzogen wird. (...)