Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Peter Stein
CDU
• 12.09.2018

(...) Juni dieses Jahres und das damit verbundene Vertrauen. Vor einiger Zeit wurde im EU-Parlament mit knapper Mehrheit ein Vorschlag aus dem Rechtsausschuss zur EU-Copyright-Reform abgelehnt, der eine Einführung von Upload-Filtern sowie ein fünfjähriges Leistungsschutzrecht vorsah. Damit stand das Dossier für Änderungsvorschläge wieder offen. (...)

Portrait von Uwe Junge
Antwort von Uwe Junge
parteilos
• 19.05.2018

(...) Die, den marxistischen Thesen gleichenden Absichten nach der Abschaffung der Individualität, der Diktatur des Proletariats (Kleinen), der Vergemeinschaffung von Vermögen und Schulden, die Kriminalisierung von Andersdenkenden (Orban). Diese unerträgliche Gleichmacherei hat diktatorische Züge, in der jeder, der nicht dem irren Vergemeinschaftungssprozess zustimmt mit Hass und Hähme überzogen wird. (...)

Portrait von Jan Philipp Albrecht
Antwort von Jan Philipp Albrecht
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.04.2018

(...) Das Konsultationsverfahren gibt auch EU-Bürgern die Möglichkeit ihre Meinung zu den betroffenen EU-Rechtsvorschriften und EU-Strategien zu äußern und sich so in den Gesetzgebungsprozess und die Politikgestaltung einbringen zu können. Unter https://ec.europa.eu/germany/services/initiatives_consultation_de und https://ec.europa.eu/info/about-european-commission/service-standards-and-principles/transparency/consultations_de finden Sie weitere Informationen zu Ihren Beteiligungsmöglichkeiten. (...)

Portrait von Sylvia-Yvonne Kaufmann
Antwort von Sylvia-Yvonne Kaufmann
SPD
• 14.06.2018

(...) vielen Dank für Ihr Interesse am Konsultationsverfahren der Europäischen Kommission. Grundsätzlich können sich sowohl Vereine, Verbände, Unternehmen aber auch Einzelpersonen an den Konsultationsverfahren der Europäischen Kommission beteiligen und ihre Ideen, Kritik oder Anregungen zu einer konkreten Fragestellung einbringen. (...)

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