Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hasan E. • 23.09.2017
Antwort von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.10.2017 (...) Cannabis ist überall leicht erhältlich. Das Betäubungsmittelgesetz erfüllt nicht das ursprünglichen Versprechen - die Reduzierung des Angebots und eine Verringerung der Nachfrage. Wir GRÜNE setzen deshalb auf eine Drogenpolitik, die auf Prävention, Jugendschutz und Selbstbestimmung setzt. (...)
Frage von Sebastian K. • 23.09.2017
Antwort von Stefan Wild AfD • 26.10.2018 (...) Da sich in meinem Umfeld Menschen mit schweren chronischen Schmerzen plagen, kenne ich die Vorzüge des medizinischen Einsatzes von Substanzen, die im Allgemeinen nur als Suchtmittel bekannt (und verpönt) sind. (...)
Frage von Bernhard K. • 23.09.2017
Antwort von Oswin Veith CDU • 19.10.2017 (...) Zudem wird das Inverkehrbringen von Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen verboten, die ein charakteristisches Aroma haben, in ihren Bestandteilen Aromastoffe oder technische Merkmale enthalten, mit denen sich Geruch, Geschmack oder die Rauchintensität verändern lassen oder in Filter, Papier oder Kapseln Tabak oder Nikotin enthalten. Erstmalig sind Vorschriften für nikotinhaltige E-Zigaretten und Nachfüllbehälter vorgesehen, die Regelungen zu Inhaltsstoffen, Produktsicherheit und Verpackungsgestaltung treffen. (...)
Frage von Marc H. • 20.09.2017
Antwort ausstehend von Frederik Hintermayr Die Linke Frage von Marc H. • 20.09.2017
Antwort von Stefan Engel MLPD • 21.09.2017 (...) Ausserdem müssen die Krankenkasse und unser medizinisches System dafür sorgen, dass die Ärzte eine entsprechende Ausbildung bekommen und die Krankenkassen keine Kosten an die Patienten weiter geben. Dieser Einsatz als Heilmittel ist natürlich etwas anderes als die völlige Freigabe von Drogen, was ich persönlich auch ablehnen würde. Ich bin entschiedener Gegner jeden Drogenkonsums, weil dass das Klassenbewusstsein zersetzt und die politischen Aktivitäten negativ beeinflusst, ganz abgesehen von den persönlichen Verwerfungen, die Drogenmissbrauch nach sich zieht. (...)
Frage von Marc H. • 20.09.2017
Antwort von Sibylle Schmidt parteilos • 23.09.2017 (...) Konservativ sind Neuem aufgeschlossen und zugleich skeptisch gegenüber. Abhängig machende Nebenwirkungen überwiegen eine heilende Wirkung von Cannabis. Du kannst von mir keine Hilfe zur Legalisierung von Cannabis Medikamenten erwarten. (...)