Frage von Maria M. • 29.03.2024
Antwort von Christian Piwarz CDU • 10.04.2024
Beim BaFöG handelt es sich um eine aus Steuergeldern finanzierte Förderleistung. Vor diesem Hintergrund halte ich die bestehende Regelung für durchaus zumutbar.
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Frage von Dirk H. • 29.03.2024
Antwort ausstehend von Petr Bystron AfD
Frage von Willy K. • 29.03.2024
Antwort von Andreas Schwarz SPD • 05.04.2024
Ob der Kanzler bei der Taurus-Frage künftig anders entscheidet (z.B. aufgrund veränderter Rahmenbedingungen), kann ich nicht beurteilen.
Frage von Manfred K. • 29.03.2024
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 06.06.2024
das Verfahren ist in der Abstimmung mit den Bundesländern . Es betrifft ja weitestgehend die Länder (auch nicht alle Bundesländer) und deren Finanzverantwortung. Insofern wird der Prozess sicherlich noch eine ganze Zeit in Anspruch nehmen.
Frage von Klaus P. • 29.03.2024
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Martin M. • 28.03.2024
Antwort von Manuela Ripa ÖDP • 19.05.2024
Die 194 WHO-Mitglieder haben am 1. Dezember 2021 entschieden, bis Mai 2024 eine Vereinbarung zu beschließen, um künftig als internationale Gemeinschaft besser und schneller auf eine mögliche Pandemie reagieren zu können.