Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 07.04.2011 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) Am 23.02.2011 hat die Bundesregierung daher die Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland beschlossen. Ziel der Strategie ist es, Cyber-Sicherheit auf einem angemessenen Niveau zu gewährleisten, ohne dabei die Chancen, die das Internet bietet zu beeinträchtigen. Ein Kernpunkt der Strategie ist der Aufbau eines Nationalen Cyber-Abwehrzentrums. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 07.04.2011 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) Entgegen anders lautender Pressemeldungen hat die Videoüberwachung am Frankfurter Flughafen funktioniert, Bilder vom Täter konnten aufgezeichnet werden und liegen den Ermittlungsbehörden vor. Aufgrund des qualitativ guten Videomaterials ist nach bisherigen Auswerteergebnissen der Schluss zulässig, dass der Täter auch hätte ermittelt werden können, wenn er nicht unmittelbar nach Tatbegehung festgenommen worden wäre. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort 17.03.2011 von Rainer Arnold SPD

(...) Am 26. Februar 2011 erfolgte die Evakuierung von 132 Europäern - darunter 22 Deutsche - aus Libyen durch einen gemeinsamen Einsatz der Bundeswehr mit der britischen Luftwaffe. Dabei handelte es sich, wie Sie richtig bemerken, um eine Aktion nach § 5 Abs. (...)