Birgit Pelke
SPD

Frage an Birgit Pelke von Puevfgvna Mvbyrpx bezüglich Soziales und Familie

19. August 2009 - 08:55

Sehr geehrte Frau Pelke,
ich bin 29 Jahre alt, habe einen Sohn im Alter von 2 Jahren. Da meine Frau wieder berufstätig ist, erziehe ich meinen Sohn im Moment zu Hause und lasse meine Arbeit im Moment ruhen. Ich finde es schön, dass ich ihn so hautnah aufwachsen sehe und Zeit mit ihm verbringen kann. In Thüringen erhält unsere kleine Familie im Moment 150€‚- Erziehungsgeld. Wenn ich Ihr Programm richtig verstanden habe, dann wollen Sie uns dieses Geld wieder streichen. Zudem musste ich mir von ihrer Partei häufig die Beschimpfung "Herdprämie" anhören, nur weil ich mein Kind selbst aufwachsen sehen will.
Wieso soll ich mein Kind nicht als Elternteil zu Hause erziehen dürfen und warum sollen mir deshalb Bezüge gestrichen werden?

Frage von Puevfgvna Mvbyrpx
Antwort von Birgit Pelke
24. August 2009 - 07:22
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 22 Stunden

Sehr geehrter Herr Zioleck,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Gern bin ich bereit, Ihre Fragen zu
beantworten.

Zunächst zum Landeserziehungsgeld. Hier muss man wissen, dass die CDU Landesregierung das Landeserziehungsgeld ausschließlich durch Kürzungen der Landesmittel für Kindertageseinrichtungen finanziert. Den Kitas werden so im laufenden Haushalt gegenüber dem Jahr 2005 (also dem letzten Jahr vor der CDU- Familienoffensive) fast 50 Mio. Euro entzogen.

In der Folge hat sich die Personalsituation in den Kitas derart verschlechtert, dass alle Träger dringenden Handlungsbedarf sehen. Mehrere Studien haben inzwischen nachgewiesen, dass Thüringen auch im bundesweiten Vergleich beim Personalschlüssel zu den Schlusslichtern zählt. Dies geht zu Lasten der Kinder, der Eltern und der Erzieherinnen und damit zu Lasten der Qualität.

Ich nehme an, dass Sie Ihren Sohn zu einem späteren Zeitpunkt auch in einer Kindertageseinrichtung fördern lassen möchten. Sicher sind Sie mit mir der Auffassung, dass jede Kindertageseinrichtung in Thüringen eine qualitativ hochwertige, den heutigen wissenschaftlichen Erkenntnissen der frühkindlichen Bildung entsprechende Förderung, gewährleisten sollte. Deshalb wollen und müssen wir mindestens zum Bundesdurchschnitt in der Personalausstattung der Kindertageseinrichtungen aufschließen. Dafür werden in Thüringen 2000 zusätzliche Erzieherinnen gebraucht. Das entsprechende Gesetz wurde im Rahmen des Volksbegehrens "für eine bessere Familienpolitik" erarbeitet. Wir werden es unverzüglich nach Regierungsübernahme in den Thüringer Landtag einbringen.

Nun zum Argument der in der politischen Diskussion mitunter so genannten "Herdprämie": ich finde die Verknüpfung "entweder Landeserziehungsgeld oder Kindertageseinrichtung" einen völlig falschen Anreiz. Ich darf daran erinnern, dass das frühere -allerdings einkommensabhängige- Landeserziehungsgeld auch gewährt wurde, wenn Eltern die Betreuung durch eine Kita in Anspruch nahmen. Selbstverständlich sollen Eltern entscheiden, was für ihr Kind angemessen und richtig ist. Diese Entscheidung sollte aber nicht von der Frage möglicher finanzieller Förderung mitbestimmt sein.

Zu Ihrer Entscheidung: wie ich schon gesagt habe, habe weder ich noch meine Partei irgendetwas dagegen, wenn Eltern ihr Kind in diesem Alter zuhause betreuen. Wir wissen, dass etwa 97 % aller Eltern vor der Einschulung eine Kindertageseinrichtung in Anspruch nehmen. Und wir wissen, dass viele Eltern auch unterhalb des dritten und des zweiten Geburtstages ihres Kindes mehr und bessere Betreuungsangebote in Kindertageseinrichtungen wünschen. Sie tun dies, weil sie davon überzeugt sind, dass dies für die frühkindliche Förderung ihres Kindes von Vorteil ist und weil es bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für viele Eltern wünschenswert ist. Das ist so oder so die Entscheidung der Eltern und daran werden wir nichts ändern.

Ich bin davon überzeugt, dass auch Sie für den Fall der späteren Inanspruchnahme einer Kita natürlich das Beste für Ihr Kind wollen. Das setzt voraus, dass die Personalausstattung in den Kitas entscheidend verbessert wird. Bei unseren politischen Entscheidungen wird genau das Vorrang haben. Darüber hinaus wollen wir einen Aktionsplan für mehr Chancengerechtigkeit, der auch die bessere materielle Absicherung einkommenschwacher Familien beinhalten wird.

Deshalb abschließend noch einmal: das von der CDU eingeführte und zu Lasten der Kindertageseinrichtungen gewährte Landeserziehungsgeld ist in dieser Form der falsche Weg. Im Hinblick auf die Inanspruchnahme der Kitas durch 97 % aller Eltern benachteiligt es letztlich fast alle Kinder und deren Eltern sowie alle Erzieherinnen in Thüringer Kindertageseinrichtungen. Es ist ursächlich dafür, dass der von uns begrüßte Bildungsplan im Bereich der frühkindlichen Förderung nicht umzusetzen ist.

Dies ist der Grund, warum ich und meine Fraktion gegen diese Form eines Landeserziehungsgeldes sind. Und das ist der Grund, warum wir andere Prioritäten setzen werden.

In der Hoffnung, Ihre Fragen befriedigend beantwortet zu haben und Sie vielleicht überzeugt zu haben wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie alles Gute für die Zukunft.

Mit freundlichen Grüßen

Birgit Pelke