Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 01.06.2009 von Bernd Bassler Rentner

Sehr geehrte Frau Elke Otte,

die beigefügte Petition von Frau Barbara Kowollik werde ich voll unterstützen.

Die Petition haben Sie sicherlich auch unterstützt.

Portrait von Marina Weber
Antwort 29.05.2009 von Marina Weber FREIE WÄHLER

(...) Was Ihren Punkt bezüglich Reisequalität für Behinderte betrifft bitte ich dies zu konkretisieren. Behinderte Menschen sind ein integraler Bestandteil unserer Gesellschaft. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 15.06.2009 von Ilse Aigner CSU

(...) Die Anbieter von call-by-call-Verbindungen sind nach dem 2007 in Kraft getretenen Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften verpflichtet, genau über ihre Preise Auskunft zu erteilen. Laut einer Auskunft der Bundesnetzagentur sind die Beschwerden über Anbieter sehr stark gesunken, was mich zu dem Schluss bringt, dass das Gesetz seine Wirkung nicht verfehlt hat. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 24.05.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Angriffe auf Gesundheit, Leib und Leben von Menschen fallen nicht unter zulässige Protestformen der "begrenzten Regelverletzungen". (...)