Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Margrit Spielmann
Antwort 28.05.2009 von Margrit Spielmann SPD

(...) Sexuell orientierte Gewalt gegen Kinder ist ein abscheuliches Vergehen. In den vergangenen Jahren haben wir deshalb das Herstellen, die Verbreitung und den Besitz von Kinderpornographie lückenlos unter Strafe gestellt. (...)

Portrait von Simone Violka
Antwort 28.05.2009 von Simone Violka SPD

(...) Ich bin der Meinung, wenn Deutschland auch zukünftig eine funktionierende und bezahlbare Energieversorgung für alle haben will, dann müssen wir zuerst etwas am Verbrauch tun. Spritfresser bei niedrigen Preisen schaden zwar nicht der Geldbörse, aber der Umwelt und vor allem den zukünftigen Generationen, weil wir deren Ressourcen unbekümmert verbrassen. (...)

Antwort 27.05.2009 von Jens Peter Seipenbusch PIRATEN

(...) Ich denke, dass wir auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien heutzutage mehr ein Umsetzungsproblem haben, als ein Forschungsproblem. Allerdings ist natürlich jeder Euro, der in die Erforschung erneuerbarer Energien invistiert wird, gut angelegtes Geld und dies sollte sowohl von öffentlicher Seite als auch von privater Seite verstärkt getan werden. (...)

Portrait von Dagmar Roth-Behrendt
Antwort 29.05.2009 von Dagmar Roth-Behrendt SPD

(...) Unabhängig davon ist eine Erhöhung der Mehrwertsteuer bei gleichzeitiger Streichung sonstiger Steuern aus Sicht von Menschen, die über kein Einkommen verfügen und für die Bezieherinnen und Bezieher kleiner Einkommen nicht gerecht. Gerade diese Bevölkerungsgruppen wären durch die höheren Kosten zur Deckung des täglichen Lebensbedarfes stärker belastet als andere. (...)

Antwort 27.05.2009 von Norbert Fabian SPD

(...) Für notwendige und sinnvolle Regelungen von Finanzmärkten müssen sich allerdings Mehrheiten im Europaparlament wie im EU-Ministerrat finden. Von daher wäre die Frage zugleich an die Christdemokraten, aber auch Konservativ-Liberale in den EU-Gremien zu stellen, inwieweit sie ihrerseits nachhaltig aus der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise gelernt haben. (...)