Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sven R. • 21.08.2009
Frage an Tilo Kummer von Sven R. bezüglich Umwelt
Portrait von Tilo Kummer
Antwort 24.08.2009 von Tilo Kummer BSW

(...) vor allem bei den Stauanlagen der Thüringer Fernwasserversorgung sehe ich noch Potentiale für die Wasserkraftnutzung. Da für einige nicht mehr benötigte Trinkwassertalsperren neue Nutzungskonzepte erarbeitet werden müssen (Schmalwasser, Tambach- Dietharz, Weida, Zeulenroda), sollte hier eine vorrangige energetische Nutzung geprüft werden. (...)

Frage von Sven R. • 21.08.2009
Frage an Bodo Ramelow von Sven R. bezüglich Umwelt
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 21.08.2009 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) Im Rahmen dieses Vorhabens spielt auch die Wasserkraft eine wichtige Rolle. Wir sind der Auffassung, dass zwar die Spielräume für neue große Kraftwerke in Thüringen weitgehend ausgeschöpft ist, aber echte Ausbaupotentiale für Kleinwasseranlagen sowie den Einsatz besserer technischer Anlagen bestehen. Anbei finden Sie einen Link zu unserem Konzept. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 24.08.2009 von Johannes Kahrs SPD

(...) Leider sind die Zahlen zu HIV-Infektionen immer noch recht eindeutig: homosexuelle Männer bilden bei den HIV-Neuinfizierten immer noch die größte Gruppe. Ob es deshalb richtig ist, sie pauschal als Spender auszuschließen, möchte ich hier nicht beurteilen - ich bin auf medizinischem Gebiet kein Experte und vertraue darauf, daß die, die die Regeln ausarbeiten, das nach bestem Wissen und Gewissen tun und dabei nichts als die Risikominimierung als Maßstab anlegen. (...)

Portrait von Maria Böhmer
Antwort 21.08.2009 von Maria Böhmer CDU

(...) Fehlende Deutschkenntnisse der Eltern dürfen nicht zu Lasten der Gesundheit ihrer Kinder gehen. Wenn hier ein fremdsprachliches Angebot Abhilfe schaffen kann, so ist damit in keiner Weise die wichtige integrationspolitische Zielsetzung der Bundesregierung in Frage gestellt: das Fördern und Fordern der Deutschkenntnisse. (...)

Antwort 21.08.2009 von Benedikt Frings NPD

Sehr geehrter Herr Buchholz,

Inwieweit die Steuerungsfähigkeit bei Kinderschändern und Kindermördern eingeschränkt ist und die Schuldfähigkeit somit eventuell begrenzt ist, kann man psychiatrischerseits nur im Einzelfall beurteilen.

Frage von Christian G. • 21.08.2009
Frage an Werner Pidde von Christian G. bezüglich Finanzen
Portrait von Werner Pidde
Antwort 24.08.2009 von Werner Pidde SPD

(...) Bei einer Zusammenlegung beider Wahltermine hätte über eine halbe Million Euro Steuergelder eingespart werden können. Als Finanzpolitiker höre ich die Bitten der Verbände und Vereine, 5.000 oder 10.000 Euro für eine wirklich wichtige Maßnahme bereitzustellen. (...)