Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) ich finde das Höfesterben sowie den Milchpreisverfall sehr dramatisch und unterstütze hier viele Positionen des Bundes Deutscher Michviehhalter. Eine wesentliche preisstabilisierende Maßnahme ist die Reduzierung der Milchquote. Die geplante Aufhebung der Quote im Jahr 2015 muss dringend fallengelassen werden. (...)
(...) Die Stadt Mainz hat das modernste GuD-Kraftwerk Deutschlands, diese mit Gas betriebene Anlage möchten wir intensiv in der Übergangszeit nutzen. Darüber hinaus z.B. haben auch die Kraftwerke Mainz/Wiesbaden eine Baugenehmigung für ein zweites GuD-Kraftwerk. (...)
(...) Betroffen von der Sperrung von Internetseiten sind die Telekommunikationsfreiheit, die Informations- und Meinungsfreiheit sowie die allgemeine Handlungsfreiheit. Selbstverständlich schützen die Grundrechte nicht rechtswidriges Verhalten. (...)
(...) Ich sehe momentan keine Alternativen zum DFFF, vor allem auch vor dem Hintergrund, daß Deutschland auf die Tatsache reagieren mußte, daß unsere Nachbarländer massiv öffentliche Gelder in Filmproduktionen stecken. Demnach müßte ggf. (...)
(...) So hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt beispielsweise die gesetzlichen Kassen angewiesen, im Sinne der Contergangeschädigten bei der Verordnung von medizinischen Heil- und Hilfsmitteln den Rahmen voll auszuschöpfen und mögliche Ausnahmetatbestände zu nutzen. Falls Ihre Schäden an Zähnen oder Gebiss auf Ihre Conterganschädigung zurückzuführen sind, könnte diese Regelung für Sie hilfreich sein. (...)
(...) ich habe eine Frage nach dem Grund, warum ich eine Erklärung nicht unterschrieben habe, beantwortet. Dieser Grund hat sich seitdem nicht geändert. (...)