Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Storm
Antwort 22.09.2009 von Andreas Storm CDU

(...) Eine Besteuerung von Einkommen sollte meines Erachtens möglichst gerecht umgesetzt werden. Gerade deshalb hat sich die Union zum Ziel gesetzt, den Eingangssteuersatz auf 12 % zu senken und den sogenannten Mittelstandsbauch abzubauen. Genauso wichtig wie eine steuerliche Entlastung für Familien mit Kindern ist eine gerechte Besteuerung der Leistungsträger unserer Gesellschaft. (...)

Antwort 23.08.2009 von Raban Graf von Westphalen FREIE WÄHLER

(...) Zu Ihrer zweiten Frage: Das Verwaltungsgericht Weimar hat sich einer rechtlichen Bewertung der widerrechtlichen Führung der Hoheitszeichen durch die CDU Thüringen wiederum entzogen. Selbstverständlich lag ein entsprechender Antrag dem Innenministerium bereits seit Ende März vor als Voraussetzung für ein Verwaltungsgerichtsverfahren. (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort 24.08.2009 von Norbert Geis CSU

(...) haben Sie vielen herzlichen Dank für Ihre Zuschrift. Ich bin durchaus der Meinung, dass Erfahrung wichtig ist, denn gerade aus Erfahrungen lernt man. Es heißt keinesfalls am Vergangenen festzuhalten, sondern mit der Erfahrung die neuen Dinge besser anpacken zu können. (...)

Frage von Hans-Joachim E. • 21.08.2009
Frage an Olaf Scholz von Hans-Joachim E. bezüglich Wirtschaft
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 12.10.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Natürlich sollten kleine Unternehmen, gerade wenn sie in zwei Kammern Mitglied sind, durch die Beiträge nicht übermäßig belastet werden. Das muss auch im Interesse der Kammern sein. (...)

Portrait von Ronald Pohle
Antwort 23.08.2009 von Ronald Pohle CDU

(...) Seine Forderung nach qualitativer und quantitativer Verbesserung der Ausstattung und personeller Besetzung wird in nächster Zeit weiter zum Zuge kommen. Ich werde im Falle meiner Wahl, eine umfassende Unterstützung zur Verbesserung der allgemeinen Sicherheitslage in Leipzig zusichern. Die Aussage einer Mitbewerberin zur Landtagswahl:" Der Leipziger Osten hat nur eine gefühlte Kriminalität." wird von mir angegriffen und weiterhin verfolgt, bis eine spürbare Verbesserung eintritt. (...)

Antwort 24.08.2009 von Stefan Kisters BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich selbst habe die Petition "Löschen statt Sperren" unterzeichnet, nachdem ich mich zuvor mit dem Für und Wider auseinandergesetzt habe. Als "Fachwissen" würde ich dies jedoch (noch) nicht bezeichnen. (...)